Rasinger: SPÖ bleibt wichtige Antworten schuldig

"Belastungspartei SPÖ" schießt sich mit Mehrbelastungen und Konzeptlosigkeit auf den Mittelstand ein

Wien, 11. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Die 'Belastungspartei SPÖ' schießt sich mit Mehrbelastungen und Konzeptlosigkeit einmal mehr auf den Mittelstand ein", so ÖVP-Gesundheitssprecher Abg.z.NR Dr. Erwin Rasinger heute, Mittwoch, Bezug nehmend auf die Aussagen von SPÖ-Klubobmann Cap im gestrigen Report-Interview. Die Behauptung Caps, dass die Anhebung der Höchstbeitragsgrundlage die Steuerzahler monatlich nur 25 Euro koste, sei eine
Bagatellisierung. Vielmehr bedeute gerade diese Forderung eine Mehrbelastung von rund 1.312,5 Euro jährlich. "Alleine 656 Euro jährlich entfallen auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das sind mehr als 50 Euro monatlich an zusätzlichen Belastungen", sagte der ÖVP-Gesundheitssprecher. ****

In der SPÖ herrsche vollkommene Konzeptlosigkeit. "Wo und wie die 500 Millionen Euro im Spitalsbereich eingespart werden sollen, darauf findet das (In)Kompetenzteam der SPÖ keine Antworten", so Rasinger weiter. Die SPÖ solle zuerst ihre eigenen Hausaufgaben machen, anstatt sich in hoch gegriffenen Forderungen zu verlieren. So sei das von Gabi Burgstaller regierte Salzburg zum Beispiel das einzige Bundesland ohne abgeschlossene Patientenrechtscharta. "Weiters erinnern sich alle an das politische Chaos von
Burgstaller, rund um den Arbeitszeitkonflikt bei den Salzburger Spitalsärzten. Die SPÖ-typische Konzept- und Planlosigkeit schadet dem Gesundheitssystem und geht ausschließlich auf Kosten der Patienten", betonte der ÖVP-Gesundheitssprecher abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0006