Bahnausbau: Einigung über Rahmenplan 2006 - 2011

Investitionsrekord für nächsten sechs Jahre gesichert, Detailgespräche in den kommenden Wochen

Wien, 2006-01-11 (OTS) - Nach einem Spitzengespräch haben sich Verkehrsministerium, BMF und ÖBB auf die Finanzierung des Schienenausbaus in Österreich für die Jahre 2006 - 2011 geeinigt. Die Rekordinvestitionen in den Bahnausbau werden auch in den nächsten Jahren mit Hochdruck fortgesetzt. Für 2006 ist dafür seitens des Finanzministeriums ein Haftungsrahmen von 1.551 Mio. EUR für Finanzierungen der ÖBB-Infrastruktur Bau AG zugesagt, für die Folgejahre werden Beträge zwischen 1.300 und rund 1.500 Mio. EUR eingeplant. Im Jahr 2006 sind dabei Sonderinvestitionen im Umfang von 100 Mio. EUR sowie 20 Mio. EUR für die Planung des Semmering Basistunnels mit einbezogen. Darauf haben sich Verkehrsminister Hubert Gorbach, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und ÖBB-Chef Martin Huber verständigt.****

Erarbeitung von Detailvorhaben in den kommenden Wochen

Nach der Grundsatzeinigung über den finanziellen Rahmen würden nun die Experten der ÖBB-Infrastruktur Bau AG gemeinsam mit dem Verkehrsministerium die konkrete Ausgestaltung dieses Rahmens erarbeiten. Nach Genehmigung durch Verkehrsministerium und BMF sollte für diese Vorhabensliste dann auch rasch die Planung und Realisierung begonnen beziehungsweise forciert fortgesetzt werden.

Berücksichtigen werde man - je nach Maßgabe der geplanten Vorhaben -die Fortschreibung bereits begonnener ebenso wie die Aufnahme neuer Projekte, die von ÖBB und Verkehrsministerium als vordringlich betrachtet werden. Dabei wurde seitens Verkehrsminister Gorbach vor dem Hintergrund einer stärkeren wirtschaftlichen Vernetzung mit der Slowakei vor allem der Korridor Wien-Bratislava genannt.

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