Sozialistische Jugend fordert Zerschlagung rechtsextremer Netzwerke in Oberösterreich

Skandal um Braunauer-Fußballfanklub ist nur die Spitze des Eisberges

Wien (SK) - Die Sozialistische Jugend (SJ) fordert Innenministerin Prokop auf, anlässlich der alarmierenden Vorfälle in Braunau, endlich aktiv zu werden. Auf ihrer Homepage hatten auf Fotos Mitglieder des örtlichen Fußball-Fanklubs mit dem Hitler-Gruß im ehemaligen KZ Mauthausen posiert. Ludwig Dvorak, Vorsitzender der SJ Österreich, und Michael Lindner, Vorsitzender der SJ Oberösterreich, betonen Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst, dass es sich dabei aber nur um die Spitze des Eisbergs handelt. In Oberösterreich ist seit geraumer Zeit der rechtsextreme Bund freier Jugend (BFJ) aktiv, der laut einem Rechtsgutachten des Verfassungsexperten Heinz Mayer laufend gegen das Verbotsgesetz verstößt. ****

Lindner weist darauf hin, dass gerade ein Publikum wie die "Braunauer Bulldogs" Zielgruppe des BFJ ist und solche Vorfälle eben keine Einzelfälle sind: "Der BFJ versucht laufend, neonazistisches Gedankengut in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Feste unter dem Motto 'Braune haben bess're Laune!' belegen unmissverständlich, wessen Geistes Kind der BFJ ist."

Dvorak unterstreicht die Verantwortlichkeit der Innenministerin, hier endlich aktiv zu werden: "Die Möglichkeit, dass der BFJ weiter strukturell in Oberösterreich Fuß fasst, muss unterbunden werden. Es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen politischer Gewalt und der Agitation rechtsextremer Gruppierungen wie dem BFJ."

Dvorak und Lindner fordern weiters das Verbot der AFP (fälschlicherweise als Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik bezeichnet), deren Jugendorganisation der BFJ ist. Auch die AFP verstößt laut dem Gutachten von Heinz Mayer gegen das Verbotsgesetz. "So sehr die augenblickliche aber kurzfristige Aufmerksamkeit wichtig ist, um Neonazismus zu bekämpfen, so wenig entspricht die Darstellung, dass es sich hier um einen Einzelfall handle, der Realität. Wiederholte Vorfälle in Oberösterreich zeigen, dass hier organisierte Neo-Faschisten am Werk sind. Deren anti-demokratischen Umtriebe müssen im Ansatz zerschlagen werden." (Schluss) cs/mp

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