MOLTERER: CAP AUF STRACHE-KURS

Wien (ÖVP-PK) - Statt konstruktive Beiträge für die Zukunft der europäischen Idee zu leisten, wie dies andere europäische Sozialdemokraten tun, gleitet der stv. SPÖ-Klubobmann Cap auf Raunzer-Niveau und destruktiven Euro-Populismus ab und begibt sich damit auf eine Ebene mit FPÖ-Strache. Cap’s Maßstab ist der Europopulismus, mit dem man sich zwar auf kurzfristigen Stimmenfang, nicht aber auf staatsmännisches, konstruktives Niveau begibt. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer heute, Dienstag, in einer Reaktion auf die Cap-Pressekonferenz. ****

"Gusenbauer schweigt zu den ungustiösen Anti-EU-Ausritten seines Klubobmannes - daher erkennen die Österreicherinnen und Österreicher jetzt umso deutlicher, wie wichtig es ist, dass an der Spitze der Republik und derzeit auch an der Spitze der EU mit Wolfgang Schüssel und der Bundesregierung ein Mann und ein Team stehen, die konstruktive Politik machen und nicht in destruktiven Populismus verfallen", fuhr Molterer fort. "Die österreichische Präsidentschaft und die Reaktion der Kommission auf die Arbeit der Bundesregierung zeigen, wie gut vorbereitet auf die europäischen Herausforderungen hier an die Arbeit gegangen wird."

Die SPÖ hätte ihren guten Willen zu einem Schulterschluss in europäischen und Verfassungsfragen längst und immer wieder unter Beweis stellen können, kritisierte Molterer. "Statt dessen kommen jetzt Phrasen, Populismus und leere Worthülsen. Auf diese Weise kann man nicht Politik machen, sondern lediglich Klamauk. Und so wird auch immer deutlicher, wie richtig und berechtigt die Androsch-Kritik an der SPÖ und seinen Genossen war und ist. Dass diese Kritik von der SPÖ aber ignoriert wird, ist als weiteres Armutszeugnis zu werten."

Gerade zu lächerlich ist für Molterer die Cap-Kritik am Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Merkel beim Neujahrskonzert in Wien. "Da hängen dem Fuchs die sprichwörtlichen Trauben wohl zu hoch", erinnerte Molterer daran, dass anders als die gute Achse Merkel-Schüssel der ehemalige sozialdemokratische Bundeskanzler Schröder seinen Parteifreund Gusenbauer selbst im Wahlkampf im Regen stehen lassen habe. "Wir sind stolz auf die guten Beziehungen der österreichischen Bundesregierung zu Angela Merkel und ihrer Regierung. Der Verlust Schröders schmerzt vielleicht die SPÖ, aber sonst keinen!"
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