Schüssel: Europa neuen Schwung geben

Wien (OTS) - =

Beim heutigen Arbeitstreffen der österreichischen
Bundesregierung mit der Europäischen Kommission wurden die konkreten Vorhaben der österreichischen EU-Präsidentschaft diskutiert. Diese umfassen Maßnahmen zur Belebung der europäischen Wirtschaft und des Arbeitsmarktes sowie eine breite Diskussion über die Zukunft Europas.

Bundeskanzler Schüssel betonte das positive Klima der Arbeitgespräche zwischen der österreichische Bundesregierung und der EU-Kommission. "Die Europäische Union ist nur dann stark, wenn wir alle gemeinsam an diesem wichtigen Projekt Europa, das für uns alle Schicksal, Vision, Traum und gelebte Wirklichkeit ist, arbeiten", so der Bundeskanzler.

"Wir müssen Europa in diesem Jahr neuen Schwung geben. Die österreichische Ratspräsidentschaft wird eine Reihe von konkreten Aktionen setzten, um diesen ambitionierten Plan umzusetzen. Wir haben uns vorgenommen, bis zum Märzgipfel den Schwerpunkt auf die Bereiche Arbeit und Beschäftigung zu legen. Gerade in diesem Bereich muss Europa mehr tun, hier gibt es ein lebhaftes Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen die Klein- und Mittelbetriebe fördern und dem Thema Forschung und Entwicklung größtes Augenmerk widmen. Wir müssen uns aber auch um jene kümmern, die zu kurz zu kommen drohen. Europa wird nicht allein Antworten auf diese Fragen finden können. Aber durch die gemeinsamen Anstrengungen in den 25 Mitgliedsstaaten kann hier sehr viel erreicht werden", so Schüssel.

Der Juni-Gipfel soll vor allem der Zwischenbewertung der Reflexionsphase über die Zukunft Europas gewidmet werden. "Es geht hier um mehr als ausschließlich die Klärung von institutionellen Fragen. Wir werden darüber hinaus Themen wie die soziale Kohäsion oder auch die Entwicklung der Regionen diskutieren. Vor allem aber ist es entscheidend, die Bürgerinnen und Bürger einzubinden und auf ihre Sorgen, Ängste und Wünsche zu hören. Gerade am 9. Mai, dem Europatag, soll eine breit angelegte Diskussion über die Zukunft Europas mit der Öffentlichkeit geführt werden", sagte Schüssel. "Es geht um auch um die zentrale Frage, wie wir morgen leben wollen. Es geht um die Bewahrung und Weiterentwicklung des europäischen Lebensmodells."

EU-Kommissionspräsident Barroso begrüßte die Pläne von Bundeskanzler Schüssel. "Nur wenn wir uns gemeinsame Ziele setzen, können wir die institutionellen Fragen lösen. Wir wollen ein offenes Europa erhalten. Wir stehen am Wendepunkt. Einige wichtige Fragen konnten in jüngster Vergangenheit gelöst werden. Nun können wir vorangehen und uns den nächsten Aufgaben widmen", so Barroso.

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