ÖAMTC: Kassasturz 2005 - Autofahrer haben rund 10,7 Milliarden Euro geleistet

Club erneuert Forderung nach Zweckbindung der Mineralölsteuer

Wien (OTS) - "Im vergangenen Jahr flossen rund 10,7 Milliarden
Euro an Autofahrer-Leistungen in die öffentlichen Kassen", so ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexpertin Elisabeth Brugger-Brandau. Dazu kommen noch rund 7,8 Milliarden Euro an direkten und indirekten Versicherungsleistungen sowie weiteren indirekten Steuerleistungen, z.B. von Betrieben in der Kfz-Wirtschaft. 90 Prozent dieser Autofahrer-Leistungen fließen allerdings nicht oder nicht unmittelbar in die Erhaltung oder Schaffung von Straßeninfrastruktur.

Das betrifft auch die Mineralölsteuer, die bis 1987 für Straßenbau und -erhaltung zweckgebunden war. "Seitdem wandert das Geld zur freien Verfügung ins allgemeine Bundesbudget. 2005 waren das 3,7 Milliarden Euro", rechnet Brugger-Brandau vor. Der ÖAMTC fordert eine Zweckbindung zumindest eines Teiles der Abgaben für die Finanzierung notwendiger Straßenbauvorhaben. Außerdem entspricht die Mineralölsteuer bereits einer Pkw-Maut, weil sie fahrleistungsabhängig ist. Darüber hinaus ist sie flächendeckend, führt also zu keiner Mautflucht und belohnt zudem verbrauchsgünstige Fahrzeuge.

"An den Autofahrern lässt sich gut verdienen, das zeigt die Bilanz des vergangenen Jahres einmal mehr", so die ÖAMTC-Expertin. "Dem gegenüber steht eine ständig wachsende Belastungspolitik." Neue Überlegungen über weitere Belastungspakete wie Pkw-Mauten sind für den ÖAMTC inakzeptabel, Entlastungsmaßnahmen wie Pendlerpauschale und Kilometergeld werden noch immer nicht in adäquater Höhe geleistet. "Das Kilometergeld muss auf 45 Cent steigen, ebenso muss die Pendlerpauschale nochmals um 10 Prozent angehoben werden", fordert Brugger-Brandau abschließend.

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