"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Europäischer Wanderzirkus" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 09.01.2006

Wien (OTS) - Heute darf sich Österreich wieder einmal einbilden, der Mittelpunkt Europas zu sein. EU-Präsident Barroso kommt mit all seinen Kommissaren zu einer Arbeitssitzung nach Wien. Vom Flughafen werden sie per Bus in die Hofburg gekarrt - streng bewacht und aus Sicherheitsgründen über eine eigens gebaute Autobahnauffahrt. Nach Ende der Sitzung geht es wieder zurück zum Flugzeug, und dann: Ab nach Brüssel.
Ob diese Art des Polit-Tourismus dazu beiträgt, Europa bei den Bürgern beliebt zu machen ist zweifelhaft. Der europäische Wanderzirkus kommt teuer, führt zu Verkehrsstaus und befriedigt vor allem die Eitelkeiten der jeweiligen Präsidentschaft.
Wo die Macht wirklich wohnt, hat dieser Tage die anfangs stark unterschätzte deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gezeigt. Als einzige unter den 25 Staatschefs, den beiden Außenkommissaren und dem Präsidenten der EU wagt sie es, den USA die Stirn zu bieten. Knapp vor ihrem Antrittsbesuch bei Präsident Bush hat sie die Auflösung des amerikanischen "Terror-KZ" in Guantanamo auf Kuba und die Rückkehr der USA zu einem Rechtsstaat gefordert - auch im Umgang mit Gefangenen.
So klare Worte würde man gerne auch von offiziellen EU-Vertretern hören. Die aber schweigen lieber, als einen Konflikt zwischen den höchst unterschiedlich gelagerten Interessen ihrer 25 Mitglieder zu riskieren. Daran wird sich auch im ersten Halbjahr 2006 unter österreichischer Präsidentschaft nichts ändern.

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