Gorbach zu Ortstafeln: Direkte Demokratie zeigt richtigen Weg

Bevölkerungswille entscheidet

Wien, 2006-01-05 (bpb) - "Ich bin seit jeher ein Verfechter der direkten Demokratie. Das unmittelbare Mitbestimmungsrecht der Bevölkerung ist in jedem Fall das höchste Gut. Das gilt definitiv für die Politik - und sollte genauso für sämtliche andere Institutionen Gültigkeit haben. Deshalb unterstütze ich die Initiative des Kärntner Landeshauptmannes Dr. Jörg Haider, die Meinung der Bevölkerung der Lösung der Ortstafelfrage zugrunde zu legen und der Bevölkerung in den betroffenen Gemeinden die Gelegenheit zu geben, ihren Willen kund zu tun", stellte der gf BZÖ-Obmann Vizekanzler Hubert Gorbach fest.

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