Grillitsch: Gusenbauer leidet an politischem Gedächtnisschwund

SPÖ-Chef vergisst Anti-Europa-Populismus seiner Partei in den vergangenen Wochen

Wien, 5. Jänner 2006 (ÖVP-PK) "Wenn SPÖ-Chef Gusenbauer gestern behauptet, dass die SPÖ eine 'klar pro-europäische' Partei ist, dann leidet er offenbar an politischem Gedächtnisschwund. Er vergisst dabei den Anti-Europa-Populismus der untersten Schublade, den seine Partei in den vergangenen Wochen betrieben hat. Oder
haben die Aussagen von Klubobmann Cap im Zusammenhang mit der Nettozahlerposition Österreichs nichts mit der SPÖ zu tun? Bei dieser Kindesweglegung der etwas anderen Art lachen ja wirklich die Hühner", erklärte heute, Donnerstag, der stellvertretende ÖVP-Klubobmann Abg.z.NR Fritz Grillitsch zu den gestrigen Aussagen von SPÖ-Chef Gusenbauer in der "ZIB 2". ****

"Die SPÖ muss sich endlich klar werden, ob sie jetzt für oder gegen Europa ist und muss diesen europapolitischen Eiertanz so
rasch wie möglich beenden. Das wäre gerade in diesem ersten Halbjahr 2006 besonders wichtig, in dem Österreich den EU-Vorsitz innehat. Aufgabe einer staatspolitisch verantwortungsbewussten Partei, die die SPÖ ja immer sein will, wäre es, die Interessen Österreichs in dieser Präsidentschaft bestmöglich zu vertreten, wie das die ÖVP unter Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel jeden Tag vorzeigt - siehe etwa das Budgetergebnis im Bereich Ländliche Entwicklung", schloss Grillitsch.

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