"DER STANDARD"-Kommentar: "Gute Laune, große Erwartungen" von Samo Kobenter

Die SPÖ gibt sich zum Auftakt des Wahljahres betont selbstbewusst und optimistisch - Ausgabe vom 5./6.1.2006

Wien (OTS) - Geht es nach der Stimmung, in der sich das erweiterte Parteipräsidium der SPÖ zu seinem traditionellen Jahresauftakt traf, müssen die Genossen den Sieg bei der Nationalratswahl nur noch abholen. So entspannt hat man die roten Spitzenfunktionäre lange nicht mehr gesehen, und gegen alle besonders von den Medien geschätzte Gewohnheit drang diesmal auch kein Wort des Zwistes nach außen.
Es scheint, als hätte die SPÖ rechtzeitig vor Beginn der intensiven Wahlkampfphase Frieden mit sich selbst und ihrem Vorsitzenden geschlossen: Wenn der Schein nicht trügt und von den letzten flüchtigen Ausläufern weihnachtlichen Friedens geprägt ist, sitzt Alfred Gusenbauer zu Beginn des entscheidenden Jahres seines politischen Lebens fest im Sattel und darf sich erstmals unzweideutig des Gefühls erfreuen, seine Partei versammelt im Rücken zu haben. Im nebeligen Tirol wurden auch die Umrisse der Strategie sichtbar, mit der die SPÖ zurück an die Regierung will. Wurden die "Kompetenzteams" bei ihrer Entstehung bespöttelt und parteiintern unverhohlen als Ausdruck mangelnder Führungsstärke des Parteichefs interpretiert, so dürfte der Auftritt der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller zumindest die Kritiker in den eigenen Reihen zum Verstummen gebracht und damit dem Gesamtprojekt die nötige Reputation verschafft haben.
Dabei war gar nicht so wichtig, was Burgstaller als Verantwortliche für das Gesundheitsteam vorbrachte, sondern wie sie es tat: mit Verve und den Eindruck vermittelnd, dass ihre Partei nicht nur an die Macht will, sondern auch weiß, was sie damit anfangen will. Inhaltlich war die Geschichte so neu nicht, gestaffelte Selbstbehalte, finanzielle Erleichterungen für chronisch Kranke und die Anhebung der Höchstbeitragsgrundlage sind in der einen oder anderen Form immer wieder in diversen Programmen ventiliert worden. Hier wurden sie eben gebündelt, und darüber hinaus war wohl der Sinn der Botschaft an die potenziellen Wähler ebenso wie an die Funktionäre gerichtet: Seht her, wir wissen, wie wir es besser machen können.
Die demonstrative Harmonie, die Burgstaller und Gusenbauer bei der Präsentation ausstrahlten, gewinnt in Erinnerung an die Stimmen sorgsamer Genossen, die der Salzburger Landeschefin noch vor Kurzem einen kräftigen Appetit auf Gusenbauers Job nachsagten, nachträglich an anekdotischem Reiz.
Mit den Arbeitsergebnissen der Kompetenzteams und ihren Sprechern wird die SPÖ also so etwas wie ein Regierungsprogramm samt Schattenkabinett entwickeln und in der Wiederholung bis hin zum Wahltag das Bild einer geschlossenen und vorbereiteten Partei zu vermitteln suchen. Man darf davon ausgehen, dass in dem Konzept populistische Ausritte mitgeliefert werden, wie zuletzt die verklemmt dahergekommene Empörung über die angeblichen Pornoplakate oder die polternde Distanzierung Gusenbauers vom europäischen Integrationsprojekt, die so gar nicht seiner über die Jahre demonstrierten und politisch gelebten Haltung entsprach.
Darin liegt aber auch eines der großen Risiken einer Strategie, die einerseits staats-tragende Verantwortung demonstrieren, auf der anderen Seite aber jedes noch so billige Ressentiment in Wählerstimmen umwandeln will. Letzteres können eine völlig enthemmte FPÖ und das um seine Existenz kämpfende BZÖ noch immer besser, und ob die SPÖ Ersteres besser vermitteln kann als die ÖVP, muss sie erst in einem Wahlkampf beweisen, in dem Bundeskanzler Wolfgang Schüssel alles auf dieselbe Karte setzen wird. Es wird eine Menge an Selbstdisziplin brauchen, das ins Ziel zu bringen - und noch mehr Motivationskraft den eigenen Funktionären gegenüber. Ob die nämlich für die Bundespartei genauso laufen wie für die Landesorganisationen im vergangenen Jahr, ist längst nicht ausgemacht.
Wie man elegant die eigenen großen Erwartungen unterlaufen kann, hat ja das Beispiel Wien gezeigt.

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