Gorbach: Auch 2006 massive Investitionen in die Verkehrssicherheit

Weiterer Straßenausbau und bewusstseinsbildende, technische und legistische Maßnahmen vorgesehen

Wien, 2006-01-03 (bpb) - "Die Unfallstatistik weist fast minus 30 Prozent Verkehrstote seit 1999 aus. Das und Infrastrukturinvestitionen in Rekordhöhe beweisen mehr als alles andere die erfolgreiche BZÖ-Verkehrspolitik seit Regierungseintritt. Es zeigt aber auch, wie wichtig es ist, dass diese Politik fortgesetzt wird, denn die jährlichen Investitionen in das Straßennetz dienen nicht nur der Verbesserung der Lebensqualität, sondern vor allem der Steigerung der Verkehrssicherheit", stellte der geschäftsführende BZÖ-Bündnisobmann Verkehrsminister Hubert Gorbach heute fest.

Die Entwicklung der Unfallstatistik sei äußerst erfreulich, trotzdem aber gelte es, nach vorne zu blicken und den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen. Man hätte schon viel erreicht, aber auch noch einiges vor, erklärte Gorbach und führte dazu weiter aus: "Im Jahr 2006 belaufen sich die geplanten Investitionen wieder, wie im Rekordjahr 2005, auf rund 1,25 Milliarden Euro. Zum Vergleich: In den Jahren 1995-1999 wurden lediglich 300 Millionen pro Jahr freigegeben. 2006 werden allein cirka 50 Millionen Euro in den Austausch von Leitschienen fließen und rund 600 Millionen Euro stehen für den Ausbau von Tunnelröhren wie zum Beispiel beim Pfändertunnel (ab Herbst 2006 Baubeginn), Tauerntunnel (ab Frühjahr 2006), Katschbergtunnel (im Bau seit Dez. 04) oder beim Ganzsteintunnel bereit. Außerdem werden wir weitere Verkehrsbeeinflussungsanlagen errichten und dafür bis 2010 jedes Jahr, so auch heuer, ungefähr 40 Millionen Euro investieren. Mit all diesen Projekten, in Summe von 2005 bis 2010 insgesamt 7,35 Milliarden Euro, machen wir unsere Straßen noch sicherer, senken so die Unfallzahl und mindern auch die Schwere und die Folgen von Unfällen weiter."

Weitere Kernpunkte des Verkehrsministeriums seien laut Gorbach die Umsetzung des Führerscheinprojekts, also die Einführung des Scheckkartenführerscheins, und das Projekt der flexiblen Geschwindigkeitsbeschränkungen. Außerdem werde man verschiedene andere Schwerpunkte setzen beziehungsweise fortsetzen. Der geschäftsführende BZÖ-Chef nannte in diesem Zusammenhang bewusstseinsbildende Maßnahmen (Kampagne "Gurte retten Leben" wird mit einem Update fortgesetzt), technische Maßnahmen (E-Safety als zentrales Thema der EU-Präsidentschaft und Ausbau der LKW-Kontrollplätze) und legistische Maßnahmen (Umsetzung des Straßentunnelsicherheitsgesetzes).

"Viele bereits zurückgelegte Schritte wie Licht am Tag, Vormerksystem, Section Control oder Verkehrsbeeinflussungsanlagen haben zu diesem absolut positiven Trend bei den Unfalltoten geführt, dessen Hintergründe wir auch im Rahmen der EU-Präsidentschaft erörtern und den anderen Mitgliedsstaaten nahe bringen werden, um vielleicht auch international für Verbesserungen in diesem Bereich zu sorgen. Wir haben aber auch national für jene Unfallrisikogruppen, die besonders aus der Statistik herausstechen, also junge und schwache Verkehrsteilnehmer, noch viele Punkte im Auge, die wir mittelfristig umsetzen wollen", stellte der Verkehrsminister abschließend fest.

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