VP-Korosec: Wiener SPÖ muss 2006 endlich Hausaufgaben im Gesundheits- und Sozialbereich machen

Brauner muss Reformstau dringend abarbeiten

Wien (VP-Klub) - "Die von VP-Ministerin Maria Rauch-Kallat eingeleitete Gesundheitsreform ist gerade für Wien durch die jahrelangen Versäumnisse der SP-Stadtregierung von größter Bedeutung", betont die Gesundheits- und Sozialsprecherin der ÖVP Wien, LAbg. Ingrid Korosec, anlässlich des Jahreswechsels und steckt wichtige Reformschritte ab, auf die aus Sicht der ÖVP Wien im Jahr 2006 besonderes Augenmerk zu legen sein wird.

Durch VP-Gesundheitsreform muss auch Wien einen Gesundheitsplan erstellen

"Das im Dezember beschlossene Wiener Landesgesundheitsfonds-Gesetz verpflichtet nun auch Wien, einen umfassenden Wiener Gesundheitsplan zu erstellen. Eine jahrelange ÖVP-Forderung, die bisher im Chaos der SP-Stadträtin Brauner untergegangen ist und deren Nichterfüllung die Weltstadt Wien zum gesundheitspolitischen Nachzügler in Österreich gemacht hat", unterstreich die VP-Gesundheitssprecherin. "Es ist eine Schande, dass in Wiens Gemeindespitälern immer noch Patienten in Gangbetten liegen müssen, weil es an abteilungsübergreifender Vernetzung fehlt oder Abteilungen mit Patienten überfüllt sind, für die mobile Pflege oder ein Aufenthalt in einem Pflegeheim weitaus sinnvoller wäre. Die SP-Alleinregierung kann sich dabei nicht mit Vorwürfen an die Bundesregierung herausreden, sondern wird Lösungen erarbeiten müssen, die die sich im Dornröschenschlaf befindende Wiener Gesundheitspolitik zum Leben erwecken", so Korosec.

Rechnungshofprüfung wird Schwachstellen in der sozialen Versorgung und Absicherung aufdecken

"Um endlich auch die sozialen Bereiche der Stadt Wien effizient ordnen zu können, wird es 2006 auf Antrag der ÖVP Wien eine groß angelegte Rechnungshofprüfung des ausgegliederten Sozialressorts, des Fonds Soziales Wien, geben", so Korosec. "Damit sollen Lücken und Schwachstellen in der sozialen Versorgung der Wienerinnen und Wiener aufgedeckt werden, die dann ebenfalls von der zuständigen Stadtregierung zu beheben sind", betont die VP-Sozialsprecherin. Es gehe dabei aber nicht um die Anprangerung des FSW, sondern vielmehr um die Aufdeckung von Versäumnissen und um die Schaffung eines für die Bürgerinnen und Bürger übersichtlichen Angebotes des FSW. "Immerhin besteht in vielen Bereichen ein Rechtsanspruch auf die sozialen Leistungen. Diese Maßnahmen der sozialen Absicherung in Wien sollen allen Menschen im gleichen Maße und ohne bürokratischen Hindernislauf zugänglich sein. Das ist für viele Menschen dringend notwendig und somit viel mehr als eine politische Forderung nach mehr Kontrolle", so Korosec abschließend.

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