Bures: 2006 - Das Jahr des Kurswechsels

2005 - Negative Bilanz der Regierungsarbeit

Wien (SK) - "2006 wird das Jahr des Kurswechsels für Österreich. Die SPÖ hat allen Grund, optimistisch auf die Entscheidung bei der Nationalratswahl im kommenden Jahr zu blicken: Die SPÖ hat die besseren Konzepte und Lösungskompetenz in den zentralen Bereichen Arbeitsmarkt, Bildung und Gesundheit", so SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Und nicht zuletzt haben die gewonnen Wahlen im Jahr 2005 gezeigt, dass die Österreicher der Sozialdemokratie eine bessere Politik als den Regierungsparteien zutrauen." ****

Den Erfolgen der SPÖ - acht gewonnene Wahlen, davon drei Mal die Nr. 1 bei Landtagswahlen; innovative und konkrete Konzepte wie der "Österreich-Vertrag für Arbeit und Wachstum"; konstruktive Oppositionsarbeit, wie etwa bei der Zwei-Drittel-Mehrheit bei Schulgesetzen - stehe die "Negativ-Bilanz" der Regierung gegenüber. "Denn für die Österreicherinnen und Österreicher war 2005 leider ein nicht so gutes Jahr: Rekordarbeitslosigkeit, Rekordschuldenstand, Rekordkriminalität, Pleitenrekord, Bildungsdesaster, stockende Gesundheitsreform und wachsende Armut", zählte Bures auf. Die Rechnung dafür habe die ÖVP vom Wähler präsentiert bekommen: Sie verlor den Landeshauptmann-Sessel in der Steiermark und konnte auch sonst keines ihrer Wahlziele erreichen; zuletzt scheiterten die ÖVP-KandidatInnen bei der ORF-Publikumsratswahl.

"Österreich hat jedenfalls besseres verdient als diese Regierung mit ihrer Politik. Die Nationalratswahl 2006 wird deshalb zur einer Entscheidung über einen Kurswechsel für unser Land", so Bures. Mit der Präsidiumsklausur und der Neujahrskonferenz startet die SPÖ im Jänner in das politische Jahr und wird dort die inhaltlichen Weichen für das Wahljahr stellen. Und mit der Präsentation der Ergebnisse der SPÖ-Kompetenzteams für Gesundheit, Soziales, Sicherheit und Umwelt wird die SPÖ auch für diese Bereiche konkrete und innovative Lösungen vorlegen. Schließlich wird SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer im Frühjahr seine erfolgreiche "Startklar"-Tour abschließen.

Die Ausgangslage für die SPÖ sei jedenfalls sehr gut, so Bures abschließend. Auch 51 Prozent der Österreicher glauben, dass die SPÖ die Wahlen gewinnen werde, von der ÖVP glauben dies nur 18 Prozent. "Wir wollen und werden Nr. 1 werden und mit Alfred Gusenbauer den notwendigen Kurswechsel erreichen", schloss die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin. (Schluss) ah

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