Grüne Wien: Wiener Polizei ist aufgefordert, Rassismusvorwurf aufzuklären

Korun: Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe ist EU-rechtlich verboten

Wien (OTS) - Eine lückenlose Aufklärung und eine unverzügliche Stellungnahme zum jetzt bekannt gewordenen Fall einer Polizei-Razzia im zweiten Wiener Bezirk fordert die Gemeinderätin und Integrationssprecherin der Grünen Wien, Alev Korun. "Es ist traurig und wirft kein gutes Licht auf die Wiener Polizei, wenn nach einer Razzia ein verwüstetes Lokal zurückbleibt. Es ist aber jedenfalls seitens der Polizei zu erklären und zu rechtfertigen, warum nach einer solchen Amtshandlung auch noch Ausweiskontrollen bei Gästen desselben Lokals im wöchentlichen Abstand beginnen", so Korun. Die Wiener Polizei sollte selber ein Interesse haben, solche Amtshandlungen aufzuklären und den Vorwürfen von Diskriminierung und Rassismus bei Amtshandlungen nachzugehen. "Wenn man bedenkt, dass in wenigen Tagen, mit 1.1. 2006, ein verschärftes Fremdenpolizeigesetz in Kraft tritt, dass PolizistInnen erweiterte Betretungs- und Durchsuchungsrechte bei bloßem Verdacht auf illegalen Aufenthalt einräumt, läuft es einem kalt über den Rücken", so Korun.

"Wo sind die Lehren, die die Wiener Polizei aus dem (Todes)Fall von Chebani Wague gezogen hat, wie lange will man bei Verdacht auf diskriminierendes Verhalten innerhalb der Wiener Polizei weiter mauern?", fragt sich Korun abschließend.

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