- 22.12.2005, 13:57:14
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Öllinger: Schönreden im Jahr der Orangenspaltung - Selbstbeweihräucherung der Regierungsfraktionen
Riesenprobleme für Bevölkerung bleiben - BZÖ/FPÖ hat keine demokratische Legitimation
Wien (OTS) - "Sich selbst Schönreden im Jahr der Orangenspaltung",
reagiert der stv. Klubobmann der Grünen, Karl Öllinger, auf die
Bilanz-Pressekonferenz der Klubobleute der Regierungsfraktionen. "Die
größte Leistung ist jene der Selbstbeweihräucherung. Da sind die
Regierungsparteien wirklich spitze, aber auch nur da." Öllinger
erinnert daran, dass sie sich zwar in Rankings selbst gern rühmen,
Vergleiche aber immer nur mit schwächeren Ländern ziehen.
"Wer angesichts der Bildungsmisere, der steigenden
Jugendarbeitslosigkeit, der dramatischen Situation der Frauen am
Arbeitsmarkt, der zunehmenden Armut im Land - um nur ein paar
Bereiche zu nennen - eine derartige Bilanz ziehen kann, hat von den
Sorgen der Bevölkerung nichts, aber schon gar nichts verstanden", so
Öllinger.
"Dass sich eine der zwei Regierungsparteien von sich selbst
abgespalten hat, bei allen Wahlen bisher durchgerasselt ist und keine
demokratische Legitimation besitzt, haben Molterer und Scheibner
scheinbar 'vergessen'. Diese Regierung wird bis zum letzten Tag auf
ihren Sesseln kleben, weil sie nichts so fürchtet wie die nächsten
Wahlen", so Öllinger.
Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at
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