"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die Neuen sind erstaunlich gut, zumindest für den Anfang" (von Stefan May)

Ausgabe vom 20.12.2005

Graz (OTS) - Üblicherweise wird einer neuen Regierung eine Schonfrist von 100 Tagen eingeräumt. Bei der neuen deutschen war das nicht so. Sie werde vom ersten Tag an beurteilt und müsse aus dem Stand funktionieren, verkündeten die Medien. Noch allzu bekannt klang im Ohr das "sie kann es nicht" von Alt-Kanzler Gerhard Schröder über seine Konkurrentin Angela Merkel. Doch bereits nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen wurden anerkennende Stimmen laut, insbesondere beim Partner SPD: Merkel habe die Verhandlungen gut moderiert.

Aber moderieren allein genügt nicht, brummten Kritiker schon in den ersten Tagen der großen Koalition und registrierten Zurückhaltung der neuen Kanzlerin bei ihren Besuchen in Frankreich und Polen. Keine Linie, wie schon bisher, wie schon im Wahlkampf? Die Frau, die nicht greifbar ist, als Mensch nicht und nicht als Politikerin?

Dann kamen die Ereignisse knüppeldick, Ereignisse, die selbst erfahrene Regierungen in bedenkliches Wanken bringen könnten: Die Entführung von Susanne Osthoff, die CIA-Affäre samt Deutscher Verstrickung just anlässlich des heiklen Rice-Besuchs in Deutschland, ein EU-Gipfel, der von Lösungen weiter entfernt schien als die meisten zuvor. Wohlmeinende schlugen die Hände über dem Kopf zusammen, Kritiker rieben sie sich.

Doch Angela Merkel blieb bei der Rice-Visite standhaft, nannte Unrecht Unrecht und betonte dennoch die Partnerschaft zu den USA. Der EU-Gipfel wurde nicht zuletzt durch die Moderation der deutschen Kanzlerin zwischen Frankreich und Großbritannien letztlich doch noch zum Erfolg. Sogar Polens neuer Premier, durchaus nicht als Freund Deutschlands beschrieben, lobte Merkel ausdrücklich. Zuletzt heimste die Regierung nach der Freilassung von Osthoff von allen politischen Lagern bis hin zu den Hilfsorganisationen Lob für ihr Krisenmanagement ein.

Der positive Ausgang all dieser Ereignisse mag da und dort auch mit Zufall zu tun haben. Sicher aber hängt es mit der sachlich-vertrauensvollen Achse zusammen, die die Kanzlerin und ihr Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gefunden haben, der einen völlig anderen Stil als sein an Selbstdarstellung nicht armer Vorgänger pflegte.

Hier machen nicht zwei extrovertierte Alphatiere wie Gerhard Schröder und Joschka Fischer deutsche Außenpolitik sondern diplomatische Pragmatiker. Was, wie man nach nicht einmal erst 40 Tagen neuer Regierung erkennen kann, durchaus von Vorteil sein kann. ****

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