Plassnik: "Blick für das Machbare"

Außenministerin präsentiert EU-Jahresprogramm 2006 mit Finnland

Brüssel/Wien (OTS) - "Das Lebendige lässt sich nicht berechnen", mit diesem Zitat von Kafka leitete Außenministerin Plassnik heute die gemeinsame Präsentation mit dem finnischen EU-Staatssekretär Antti Peltomäki zum österreichisch-finnischen Jahresprogramm für die beiden Ratsvorsitze des kommenden Jahres ein.

Plassnik betonte den Teamgeist, mit dem Österreich in die Ratspräsidentschaft gehe, und die enge Zusammenarbeit Österreichs und Finnlands in der Vorbereitung auf den Ratsvorsitz, die auf allen Ebenen hervorragend funktioniert habe und wohl auch für künftige Präsidentschaften vorbildlich sei.

Nach einem Jahr der Dürre und der Schwierigkeiten, sei mit der Einigung zur Finanziellen Vorschau eine spürbare Erleichterung in Europa verbunden. Österreich als kommender Ratsvorsitz sehe sich daher - so Plassnik - auch einer großen Erwartungshaltung gegenüber. Österreich werde im kommenden Halbjahr versuchen, pragmatisch und mit einem Blick fürs Machbare diese Dienstleistung an 500 Millionen Europäern zu erfüllen.

Außenministerin Plassnik präsentierte anschließend die "Philosophie" der österreichischen Ratspräsidentschaft, wobei sie insbesondere den Wunsch, eine positivere Grundstimmung in und zu Europa zu schaffen und das Vertrauen der Bürger in das europäische Projekt zu stärken, betonte. "Es muss das gemeinsame und langfristige Ziel sein, Europa für den Bürger verständlicher, zeitgemäßer und spürbarer zu machen", so Plassnik.

In Bezug auf die Frage des weiteren Schicksals des Verfassungsvertrags gab Plassnik ihrer Erwartung Ausdruck, dass die Reflexionsphase in den kommenden Monaten an Dynamik und Intensität gewinnen werde. Plassnik erinnerte in diesem Zusammenhang an die beiden Konferenzen zur europäischen Kultur und Identität (Sound of Europe) und zur Subsidiarität, die die österreichische Präsidentschaft organisieren wird.

"Wir müssen eine gemeinsame Choreographie entwickeln", so Plassnik. Nur so sei mehr Klarheit in diesem europäischen Selbstfindungsprozess zu erreichen. Überschnelle Gebrauchsanweisungen oder juristische Kunstgriffe würden jedenfalls nicht ausreichen.

Trotz der großen internen Herausforderungen dürfe sich Europa nicht einer Nabelschau hingeben. Plassnik nannte in diesem Zusammenhang als "natürlichen Schwerpunkt für Österreich" insbesondere den Westbalkan, für den die europäische Perspektive ein wesentliches Element der Stabilität und Triebfeder für Reformen sei.

Als Wunsch an die Zukunft formulierte Plassnik abschließend drei Punkte, zu denen sie hoffe, dass der österreichische Vorsitz beitragen werde: Mehr Vertrauen, mehr Klarheit und mehr Schwung.

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