Neues Volksblatt: "Entlastung" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom Donnerstag, 20. Dezember 2005

Linz (OTS) - Der oberösterreichische Gemeindebund-Präsident Franz Steininger ist ein zäher Kämpfer für Gemeinden und für seine Bürgermeister-Kolleginnen und
-Kollegen. Manchmal geht er damit den Landespolitikern ganz schön auf die Nerven, was ihn aber von seinen Forderungen nicht abbringt.
Umso bemerkenswerter ist es, wenn der Herr Präsident im Zusammenhang mit dem soeben beschlossenen Entlastungspaket von einer frohen Botschaft für die Gemeinden spricht.
Das hat nichts mit Weihnachtsfrieden zu tun, der nach den Feiertagen wieder vorbei ist, sondern: Was 's wiegt, das hat 's.
Natürlich sind die Gemeinden mit den Entlastungen im Sozialbereich und dem Verzicht des Landes auf Zinsen und Rückzahlung der 350 Millionen Euro, die Oberösterreichs Gemeinden dem Land schuldig sind, nicht für ewig aus dem Schneider. Aber ein wenig finanzielle Luft haben sie wieder; mehr Luft jedenfalls als die Gemeinden in anderen Bundesländern.
Für die politischen Frontkämpfer in den Gemeinden ist der neue Spielraum auch ein Motivationsschub. Denn nichts ist frustrierender als etwas für seine Bürger tun zu wollen und nichts tun zu können.

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