Stenzel: Schüssel schaffte kleines Weihnachtswunder

Ergebnis von Brüssel mit Nachdruck vor EU-Parlament vertreten

Wien, 19. Dezember 2005 (ÖVP-PD) "Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat in Brüssel im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher gehandelt. Dank seiner harten Verhandlungen werden die EU-Fördermittel für Österreich auch in Zukunft gesichert sein", so die ÖVP-Delegationsleiterin MEP Ursula Stenzel heute, Montag, zum neuen EU-Budget für die Jahre 2007 bis 2013. "Auch das oppositionelle Gejammer ändert am positiven Ergebnis nichts. Ohne Schüssels Einsatz wären die Nettozahlungen ab 2007 explodiert. Das erzielte Ergebnis sichert österreichsche Anliegen und macht die EU wieder entscheidungsfähig", so Stenzel in Richtung Grüne und SPÖ. ****

Die Kritik des Grünen Europasprechers Voggenhuber an Bundeskanzler Schüssel wies Stenzel kategorisch zurück: "Wenn der Parteichef der Grünen mit dem Ergebnis des EU-Gipfels leben kann, sollte es Voggenhuber auch können. Österreich konnte dank Bundeskanzler Schüssel spezifische Anliegen sichern und die Europäische Union hat wieder ihre Entscheidungsfähigkeit. Der Vorsitz der EU kann nun so beginnen, wie wir uns das gewünscht haben." Stenzel wies weiters darauf hin, dass der Bundeskanzler dezidiert die notwendige Zustimmung durch das EU-Parlament angesprochen habe. Das Ergebnis von Brüssel müsse nun mit großem Nachruck vertreten und mit den europäischen Parlamentariern der dafür notwendige Diskurs gesucht werden.

Abschließend wies Stenzel darauf hin, dass die Ratspräsidentschaft bei Bundeskanzler Schüssel in guten Händen sei. "Die Österreicherinnen und Österreicher können sich auf Wolfgang Schüssel verlassen, das hat auch der EU-Gipfel in Brüssel eindrucksvoll bewiesen." Von mangelnden Visionen könne keine Rede sein: "Voggenhuber sei beispielsweise an den Vorstoß des Bundeskanzlers erinnert, die EU-Mitgliedsstaaten zu einer gemeinsamen Zukunftsoffensive im Bereich Forschung und Entwicklung zu verpflichten. Es handelt sich hier um ein Investitionsprogramm einer völlig neuen Kategorie. Zusätzliche 700 Milliarden Euro für die Forschung sind ein deutliches Signal dafür, die derzeitigen Schwierigkeiten innerhalb Europas zu überwinden."

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