Rübig: Hongkong-Runde muss Erfolgsrunde werden

WTO soll aus Vergangenheit lernen und für die Zukunft vorsorgen

Straßburg/Hongkong, 15. Dezember 2005 (ÖVP-PD) "Auch wenn es bei den WTO-Verhandlungen in Hongkong immer schwieriger erscheint, Einigungen in den Bereichen Landwirtschaft, Marktzugang für Industriegüter sowie Dienstleistungen zu erreichen, müssen wir doch an den Gesamtzielen der Doha-Runde festhalten und weiterverhandeln. Wir brauchen eine zusätzliche Dynamik für den Welthandel und einen verbesserten Marktzugang", sagte der österreichische Europaparlamentarier Dr. Paul Rübig, der als offizielles Mitglied der Europaparlamentsdelegation sowie als Präsident von SME Global für die WTO-Ministerkonferenz in Hongkong für den Industrieausschuss verantwortlich ist. ****

Entscheidend für Rübig sind die Verhandlungen im Bereich Dienstleistungen, insbesondere Finanzdienstleistungen, sowie der Marktzugang für die europäische Exportindustrie. "Das ist eine wesentliche Grundlage für die weitere Schaffung von Arbeitsplätzen. Derzeit ist in Europa ein Drittel der Arbeitsplätze durch Verkäufe auf den Weltmärkten gesichert. Nur durch eine gleichgewichtige Marktöffnung können sich hier zusätzliche Chancen für die Zukunft ergeben", betonte Rübig, der vor allem die mangelnden Fortschritte in den Bereichen Wettbewerbsrecht, öffentliche Ausschreibungen und Investitionen kritisierte. Im Mittelpunkt der Verhandlungen müsse ein modernisiertes und sehr effizientes Zollwesen stehen. "Auch Österreich ist stark vom Export abhängig, rund eine Million Arbeitsplätze in Österreich sind mit dem Exportgeschäft verbunden. Mit einem Exportanteil von 51 Prozent des BIP ist für uns ein direkterer Marktzugang wichtiger als zum Beispiel für Japan oder die USA", sagte Rübig weiter.

Neben den mit Spannung erwarteten Verhandlungen über den Agrarsektor behandelt die Konferenz auch Bereiche der Industriegüter, der Dienstleistungen und die Rechte auf geistiges Eigentum. "Die Verhandlungsergebnisse werden weit reichende Auswirkungen auf viele Lebensbereiche haben. Bereits vor vier Jahren in Doha wurden von Seiten der Industrieländer größere Fortschritte verlangt; im Gegenzug dazu soll ein großzügiges Entwicklungspaket angeboten werden. Jetzt brauchen wir endlich wieder eine WTO-Runde mit Ergebnissen", so Rübig abschließend.

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