Wiener Gemeinderat (3)

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Wien (OTS) - Betreffend die Verantwortung im Bereich des Frauenarbeitsmarktes gebe es ein unwürdiges "Ping-Pong-Spiel" zwischen dem Bund und der Stadtregierung, so StR. Dr. Monika Vana (Grüne). Es bedürfe einer gemeinsamen Kraftanstrengung, man brauche einen Vorrang für Frauen am Arbeitsmarkt, um der Rekordarbeitslosigkeit in diesem Bereich entgegen zu wirken. Als Vorschläge zur Gegensteuerung nannte sie etwa ein spezifisches Programm des WAFF für arbeitslose Frauen und eine Joboffensive 2006 mit einem entsprechenden Maßnahmenmix.

GR Mag. Ines Anger-Koch (ÖVP) warf der SPÖ vor, keine reale Beziehung zur Basis zu haben. Eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei vor allem für Alleinerzieherinnen unerlässlich. Sie fordere Maßnahmen wie eine Gebührensenkungen im Kindergartenbereich und ganzjährige Kindergartenbetreuung.

Am Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und einer Schaffung von Rahmenbedingungen von berufstätigen Frauen dürfe man auf keinen Fall sparen, da sie sowohl wirtschaftlichen als auch volkswirtschaftlichen Nutzen bringen unterstrich GR Angela Lueger (SPÖ). Die Vollversorgung der drei- bis sechsjährigen Kinder in Wien sei bereits vorhanden, Unterversorgung bestehe noch bei den null- bis dreijährigen. 2006 würden rund 600 neue Kinderbetreuungsplätze speziell für diesen Bereich geschaffen werden. Sie unterstrich, dass im Vergleich der Bundesländer Wien mit nur zehn Schließtagen im Jahr im Spitzenfeld liege.

Subventionen im Bereich der Kultur

GR Marianne Klicka (SPÖ) legte mehrer Subventionsansuchen vor, die den Theaterbereich betreffen.

GR Mag. Harald Stefan (FPÖ) stellte fest, dass die Theaterreform seines Erachtens ins Stocken geraten sei. Unter den zu fördernden Projekten kritisierte er, u.a. das Magazin "Ecce Homo", den Filmfond, Subventionen für das DÖW und wandte sich generell gegen Rahmenbeträge bei Subventionen. Dadurch sei keine Kontrolle möglich.

Die Theaterreform mache derzeit keine Fortschritte, bemängelte GR Mag. Marie Ringler (Grüne). Rahmenbeträge für den Bereich der Entschuldung lehne sie grundsätzlich ab, die Transparenz fehle. Gleiches gelte für den Bereich der Bau- und Investitionskosten. Zum Thema Theaterreform stellte sie fest, dass man sich derzeit auf dem gleichen Stand wie vor eineinhalb Jahren bei den Koproduktionshäusern befände, Vereinbarungen würden nicht eingehalten. Abschließend kritisierte sie Einzelentscheidungen des Stadtrates bei Subventionen.

GR Dr. Franz Ferdinand Wolf (ÖVP) verglich die Rahmenbeträge in der Kulturpolitik mit einer Bankomatfunktion. Die Opposition erfahre nicht, welche Beträge wofür bezahlt würden. Parlamentarische Kontrolle würde ausgeschaltet, es mangle an Transparenz. Es gebe keine Nachvollziehbarkeit von Regeln für finanzielle Ausschüttungen. Er fordere eine Definition von rechtlichen Ansprüchen für Subventionen im Kulturbereich.

Die Theaterreform sei nicht ins Stocken gekommen, entgegnete GR Ernst Woller (SPÖ) seinen Vorrednern. Unzählige Projekte würden bereits laufen, die Ergebnisse dieser Reform untermauerte er mit Beispielen. Betreffend Entschuldung bemerkte er, dass es aus dem Akt ersichtlich wäre, welche Institutionen in den Genuss einer Entschädigung kämen. Bezüglich des Wiener Filmfonds freute er sich über den europäischen Filmpreis in fünf Kategorien und unzählige weitere Filmpreise. All dies sei nur durch die Bereitstellung von Förderungen machbar. Wien investiere erfolgreich beachtliche Summen in Kunst und Kultur, in große wie kleine Einrichtungen. Zu den Rahmenbeträgen bei Subventionen bemerkte Woller, diese habe es auch in der Zeit des ÖVP-Stadtrates Marboe gegeben. (Forts.) mos/vo

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