Bartenstein begrüßt politische Einigung zu REACH

Kompromiss sichert Wettbewerbsfähigkeit und stellt Gesundheits-, Umweltschutz und Konsumenteninteressen sicher

Wien (BMWA-OTS) - "Der heute gefundene Kompromiss stellt
einerseits die notwendigen Gesundheits- Umweltschutz und Konsumentenschutzinteressen sicher und sorgt andererseits für wichtige Standort- und Beschäftigungseffekte für die europäische Chemiewirtschaft", sagte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein anlässlich der politischen Einigung auf die neue europäische Chemikalienrichtlinie REACH (Registrierung, Evaluierung, Autorisierung von Chemikalien) beim heutigen EU-Ministerrat für Wettbewerbsfähigkeit. Er begrüße die Einigung und erhoffe sich in weiterer Folge durch die Umsetzung der Richtlinie wichtige wirtschaftliche Effekte für Europa. ****

Die Änderungen gegenüber dem 2003 von der Kommission vorgelegten Entwurf, so Bartenstein, hätten vor allem auf eine Verringerung des bürokratischen Aufwands und der damit verbunden Reduktion der Kosten für Unternehmen bei gleichzeitiger Beibehaltung des Gesundheits- und Umweltschutzes abgezielt. Das sei insbesondere im Bereich der Zulassung und der gemeinsamen Vorlage von Daten sowie bei der Registrierung von Chemikalien in der Mengenschwelle 1 - 10 t gelungen. Von den rund 30.000 Stoffen, die mit REACH erfasst werden sollen, fallen knapp zwei Drittel in diese Größenordnung, machen aber nur einen geringen Teil des Gesamtvolumens aus. Die Datenanforderungen für die Registrierung eines Stoffes werden nun nicht nur mengenabhängig, sondern vor allem nach dem Risiko des Stoffes bemessen. Für "ungefährliche" Stoffe reduzieren sich damit die Kosten. Im Gegenzug dazu müssen bei "risikoreicheren" Stoffen mehr Daten vorgelegt werden.

In Brüssel sei es heute darum gegangen, so Bartenstein abschließend, die globale Wettbewerbsituation der EU zu berücksichtigen und zu verhindern, dass Unternehmen vertrieben und Arbeitsplätze gefährdet werden. Gleichzeitig seien aber auch die wichtigen Gesundheits- und Konsumenteninteressen gewahrt geblieben. Bartenstein: "Wir haben die richtige Balance zwischen den Interessen der Wirtschaft und den Interessen der Konsumenten gefunden."

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