Vietnamesische Abgeordnetendelegation besucht das Parlament Informationsgespräch über Verfassungsfragen

Wien (PK) - Gäste aus Südostasien besuchten heute Vormittag das Parlament. Eine Delegation des Ausschusses für legislative Angelegenheiten der vietnamesischen Nationalversammlung wurde von den Abgeordneten Josef Cap (S) und Uwe Scheuch (F) herzlich willkommen geheißen. Einleitend berichteten die vietnamesischen Abgeordneten von der Reformpolitik Vietnams, die rasch vorankomme und dem Land insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet Erfolge gebracht habe. Vietnam habe die Beziehungen zu seinen Nachbarländern, zu europäischen Staaten und vor allem auch zu Österreich intensiviert. Im Mittelpunkt des gut einstündigen Gesprächs standen Fragen der vietnamesischen Abgeordneten nach der Rolle des Verfassungsausschusses in der österreichischen Verfassungsgesetzgebung.

Die Abgeordneten Cap (S) und Scheuch (F) erläuterten den Gästen das System der Bundesverfassung und die Rolle des Nationalrates sowie des Bundesrates in der Gesetzgebung, aber auch die gegenwärtige politische Landschaft Österreichs. In diesem Zusammenhang machten die Abgeordneten auf Unterschiede zwischen Ein-Parteien-Systemen wie in Vietnam und einer Mehr-Parteien-Demokratie wie in Österreich aufmerksam. In Österreich werden politische Konflikte zwischen den verschiedenen Parteien ausgetragen, führten Cap und Scheuch aus. Verfassungsänderungen bedürfen einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten sowohl im Verfassungsausschuss als auch im Plenum des Nationalrates, erfuhren die Parlamentarier aus Südostasien. (Schluss)

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