FEKTER: SCHLECHTMACHEN IST PROGRAMM DER GRÜNEN

Dringlicher Antrag der Grünen zeigt: diese mögen dieses Land nicht besonders

Wien (ÖVP-PK) - Der Antrag der Grünen zeigt: Sie mögen dieses Land nicht besonders, weil Sie alles in den Dreck ziehen und schlecht machen. Das ist das Programm der Grünen. Madig machen ist aber keine Lösung und signalisiert null Kompetenz. Das sagte heute, Dienstag, ÖVP-Justizsprecherin Abg. Dr. Maria Theresia Fekter zu den Grünen bei der Debatte über den Dringlichen Antrag. ****

Die "unqualifizierten und überheblichen Bemerkungen" der Grünen Abgeordneten Glawischnig gegenüber den beiden ÖVP-Abgeordneten Steibl und Stummvoll wies Fekter auf das Schärfste zurück. Sie erinnerte an das sexistische unappetitliche T-Shirt, das die Grünen als Affront gegen Bildungsministerin Elisabeth Gehrer verbreitet haben. "Wir warten noch immer auf eine Entschuldigung. Mit diesem T-Shirt haben die Grünen jegliche Glaubwürdigkeit in frauenpolitischen Fragen verloren."

Fekter korrigierte die von den Grünen genannten Zahlen: Die Frauenerwerbsquote wurde unter dieser Regierung sukzessive erhöht und liegt um sieben Prozent über dem EU-Schnitt. Alleine 2004 gab es 26.531 Frauenarbeitsplätze mehr; 20.000 Frauen kommen in die Qualifizierungsoffensive. "Wir haben die Abgabenquote gesenkt und die Sozialquote erhöht, was auch den Frauen zugute kam. Unter SPÖ-Sozialministern ist die Sozialquote sogar gesunken."

Die ÖVP-Abgeordnete verwies zudem auf die Erhöhung der Zuverdienstgrenze auf 14.000 Euro, die bessere Pensionsabsicherung und den Rechtsanspruch auf Teilzeit. Positiv für Frauen sei auch die neue Mitarbeitervorsorge. Bisher hätten Frauen unterproportional von der Abfertigung profitiert. Fekter nannte weiters die Steuerfreiheit für niedrige Einkommen als Maßnahme, die vor allem Frauen Vorteile bringe sowie die neue Regelung der Nachmittagsbetreuung. Beim letzten Beschäftigungspaket wurde insbesondere für Frauen ein Schwerpunkt gesetzt. Die Maßnahmen im Gründerservice würden zudem zu fast 50 Prozent von Frauen in Anspruch genommen.

Zu sagen, die Lebensumstände der Frauen hätten sich drastisch verschlechtert sei eine reine "Suddelkampagne, die die ÖVP nicht ernst nehme. "Ernst nehmen wir hingegen jeden konstruktiven Vorschlag." Und zur Forderung der Grünen nach 10.000 neuen Jobs meinte Fekter: "Jawohl, aber das haben wir schon im September beschlossen". Und zum Kombi-Lohn, der ursprünglich von den Grünen abgelehnt wurde: "Danke dass Sie unsere Vorschläge jetzt auch zu Ihren eigenen machen." Seit Jahren würden die Grünen zudem gegen das Kindergeld als "Jobfalle" polemisieren. "Aber die von Ihnen geforderte Grundsicherung ist keine Jobfalle, sondern ein Jobverhinderungsprogramm", schloss Fekter.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0012