Wiesenegg verlangt in einer Anfrage an Grasser Klarheit über Bundesbeiträge zu den Heizkostenzuschüssen der Länder

Wien (SK) - SPÖ-Bundesrat Helmut Wiesenegg fordert von der Regierung Aufklärung hinsichtlich der von ihr den Ländern zur Verfügung gestellten finanziellen Mitteln für Zuschüsse zu den Heizkosten. "Wir stehen mitten in einer Heizperiode, die durch besonders hohe Preissteigerungen gekennzeichnet ist", betonte Wiesenegg, der darauf verwies, dass Heizöl im September 2003 noch 0,383 Euro/Liter (2.000 Liter) kostete, im September 2004 bereits 0,512 Euro/Liter und im Juli 2005 0,665 Euro/Liter (ebenfalls für 2.000 Liter). "Das bedeutet für einen Haushalt (Einfamilienhaus), der durchschnittlich 2.000 Liter in der Heizsaison verbraucht, finanzielle Mehrkosten gegenüber dem Vorjahr von 306 Euro - gegenüber 2003 sogar von 564 Euro!", so Wiesesengg Dienstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Im Detail will Wiesenegg insbesondere wissen: Wie hoch waren die von der Bundesregierung den Ländern zur Verfügung gestellten Mittel in den Jahren 2000 bis 2005? Wie wurden die Bundesländer über die zur Verfügung gestellten Mittel informiert? Welche Bundesländer haben die Mittel in den jeweiligen Jahren nicht ausgeschöpft? Wie hoch war die Ausnutzung in den jeweiligen Jahren tatsächlich? Welche Beträge wurden in den Jahren 2000 - 2005 an die einzelnen Bundesländer überwiesen bzw. von den Bundesländern nicht abgeholt? (Aufschlüsselung nach Bundesländern)

Wiesenegg betonte bei dieser Gelegenheit, dass die Bundesländer und Gemeinden nicht die gesamte finanzielle Belastung übernehmen könnten und die Regierung ihren sozialen Verpflichtungen nachzukommen habe. (Schluss) ns/mp

Den Wortlaut der Anfrage finden Sie auf den Bundesratsseiten des SPÖ-Parlamentsklubs http://www.klub.spoe.at zum Download.

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