Moser: Regierung muss für Integration von Sozial- und Umweltstandards bei WTO eintreten

TRIPS-Abkommen muss endlich umgesetzt werden

Wien (SK) - SPÖ-Wirtschaftssprecher Johann Moser erwartet sich von Wirtschaftminister Bartenstein und Landwirtschaftsminister Pröll, dass sie bei der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong als Österreichs Vertreter für die Integration von Sozial- und Umweltstandards bei der WTO eintreten. Es könne nicht sein, so Moser am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst, dass eine weitere Liberalisierung des Welthandels als primäre Zielsetzung formuliert wird. Dies würde vor allem für die Entwicklungsländer Verschlechterungen mit sich bringen. Nach Ansicht des SPÖ-Wirtschaftssprechers müsste das Augenmerk daher auf eine faire, sozial qualitätsvolle, umweltfreundliche und nachhaltige Entwicklung gelegt werden. ****

Moser verlangt weiters, dass Kernarbeitsnormen der ILO wie Verbot der Kinderarbeit, Verbot der Zwangsarbeit und Diskriminierungen ins Regelwerk der WTO eingearbeitet werden. Zudem fordert der SPÖ-Wirtschaftssprecher, dass das TRIPS-Abkommen endlich umgesetzt wird. Dies wäre ein ganz wichtiger Schritt, damit für die Bevölkerung in den ärmsten Entwicklungsländern lebensnotwendige Medikamenten zur Behandlung von HIV, Tuberkulose, Maliara und anderen epidemischen Krankheiten zur Verfügung gestellt und leistbar werden, betonte Moser abschließend. (Schluss) ps

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