Lopatka: Nicht die ÖVP, sondern die SPÖ ist schon im Wahlkampf

Ministerin Plassnik hat notwendige Schritte eingeleitet

Wien, 5. Dezember 2005 (ÖVP-PK) "Nicht die ÖVP, sondern die SPÖ ist jene Partei, die rund ein Jahr vor der Nationalratswahl den Wahlkampf gestartet hat", sagte heute, Montag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka zu den Aussagen von SPÖ-Klubobmann Cap. "Das einzige Thema der SPÖ heißt Wahlkampf, in der Löwelstraße rauchen die Köpfe maximal bei der Frage, wer denn nun den SPÖ-Wahlkampf führen darf. Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wird jedenfalls die erfolgreiche Arbeit für Österreich weiterführen", so Lopatka. ****

Zum Thema Visa wies Lopatka darauf hin, dass die systematische SPÖ-Kampagne gegen Außenministerin Ursula Plassnik und weitere Regierungsmitglieder nichts weiter als der billige Versuche der Skandalisierung sei. "Plassnik hat alle notwendigen Schritte für eine lückenlose und rasche Aufklärung eingeleitet. Erst kürzlich wurde von der Außenministerin in Mazedonien mit Nachdruck auf diese Problematik hingewiesen", so Lopatka. Die eingesetzte Kommission
sei zudem das richtige Instrument, um zu einer vollständigen Aufklärung zu kommen. "Wenn SPÖ und Grüne den Anspruch einer seriösen Oppositionspartei erheben, ist die Politik der Skandalisierung wieder einzustellen", so der ÖVP-Generalsekretär abschließen.

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