Scheuch: Cap mühsam und fernab jeglicher politischer Realität

Während Cap raunzt, setzt BZÖ Politik für die Menschen um

Wien (OTS) - "Die heutigen Aussagen von SPÖ-Klubobmann Josef Cap zeigen neuerlich, dass sich dieser wieder einmal fernab jeglicher politischer Realität befindet. Herr Cap soll sich lieber um das Steuerchaos in seiner eigenen Partei kümmern, wo ständig Entlastungen beworben, aber Belastungen zum Programm gemacht werden. Da hat sein Parteichef Gusenbauer schon recht, wenn er auf den SPÖ-Plakaten meint, dass Österreich ein bessere Zukunft verdient", stellte Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch fest.

Scheuch erinnert den SPÖ-Klubobmann, dass in den nächsten Tagen wichtige Themen wie die Beschlussfassung des neuen Staatsbürgerschaftgesetzes an der Tagesordnung stehen. "Während Herr Cap wieder einmal nur raunzt, selbst aber keine Ideen aufs politische Tapet bringt, setzen wir unter Federführung des BZÖ das strengste Staatsbürgerschaftsgesetz Europas um und reparieren damit die jahrzehntelange verfehlte Staatsbürgerschaftspolitik der SPÖ".

Wenn SPÖ-Klubobmann Cap auch meine, dass die Schwerarbeiterregelung ein Rumpfthema sei, dann zeige das nur wieder einmal deutlich, dass der SPÖ Gerechtigkeit in der Pensionsfrage noch nie ein Anliegen gewesen sei. "Egal ob Staatsbürgerschaftsgesetzt, Steuerentlastung, Tempo 160 oder Schwerarbeiterregelung: Das BZÖ macht Politik für die Menschen und lässt sich vom Larifari der SPÖ sicher nicht aufhalten", so der Bündnissprecher abschließend. (Schluss)

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