Plassnik: "Zusammenarbeit zwischen OSZE und EU stärken"

Außenministerin beim 13. OSZE-Ministerrat in Laibach

Wien (OTS) - "Wir werden uns während unserer EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 bemühen, im Einklang mit den anderen Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit zwischen der OSZE und der EU weiter zu stärken", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik in ihrer Rede beim OSZE-Ministerrat in Laibach.

"Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist unerlässlich für Stabilität und Demokratie. Das Jubiläumsjahr 2005 -30 Jahre Schlussakte von Helsinki und 15 Jahre Charta von Paris -steht zu Recht im Zeichen des Nachdenkens über die Rolle der OSZE. Unsere dynamische Zeit erfordert Anpassungen und Veränderungen", so Plassnik, doch müsse man sich bewusst machen, "dass die OSZE auf einem Bestand von Verpflichtungen aufbaut, der sich bewährt hat."

"Die Stabilisierung des Balkan ist und bleibt eine gemeinsame Priorität der OSZE und der EU. Dort stehen im nächsten Jahr eine Reihe wichtiger Entscheidungen an, die alle Organisationen, die in dieser Region engagiert sind, fordern werden", sagte die Außenministerin.

Einen zentralen Platz nehme dabei die Zukunft des Kosovo ein, wo der OSZE mit ihrer großen Feldpräsenz eine herausragende Rolle zukomme - beim Aufbau der staatlichen Institutionen, bei der Flüchtlingsrückkehr, sowie bei der Versöhnung der Volksgruppen.

"Die Förderung von Toleranz und Nichtdiskriminierung ist ebenfalls ein gemeinsames Anliegen von EU und OSZE. Eine verstärkte Zusammenarbeit der OSZE mit der in Wien angesiedelten EU-Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die zur EU-Menschenrechtsagentur weiter entwickelt wird, ist daher von großer Bedeutung", so Plassnik.

"Besondere Aufmerksamkeit erfordern heute die neuen Herausforderungen, die in die Schlagzeilen gerückt sind -Terrorismus, organisierte Kriminalität, Menschenhandel", sagte die Außenministerin. Die OSZE sei durch ihre Anpassungsfähigkeit und Vielseitigkeit eminent geeignet, ihr Instrumentarium zur Bewältigung dieser Gefahren einzusetzen.

Plassnik unterstrich die Bedeutung des Office for Democratic Institutions and Human Rights: "Mit Hilfe von ODIHR sind in diesem Jubiläumsjahr im Übrigen eine Rekordzahl an Expertentreffen zum Thema demokratische Wahlen abgehalten worden - darunter eines erst vor zehn Tagen in Moskau."

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