Plassnik: "2006: Österreich und Finnland für mehr Schwung und Vertrauen in Europa"

Gemeinsames Präsidentschaftsjahr 2006 für Österreich und Finnland

Wien (OTS) - Außenministerin Ursula Plassnik traf am Rande des OSZE-Ministerrates in Laibach mit ihrem finnischen Amtskollegen Erkki Tuomioja zu einem Arbeitsgespräch zusammen. "Unsere Zusammenarbeit bei der Erstellung des gemeinsamen Arbeitsprogramms für das EU-Präsidentschaftsjahr 2006 gestaltet sich äußerst konstruktiv und effizient", erklärte die Außenministerin.

In diesem Arbeitsprogramm legen beide Präsidentschaften ihre gemeinsamen Prioritäten für das Jahr 2006 dar. "Die koordinierte Vorgehensweise ist ein wesentliches Element für den langfristigen Erfolg jeder EU-Präsidentschaft", sagte Plassnik.

"Die österreichische Ratspräsidentschaft wird sich auf vier Schwerpunkte konzentrieren: Arbeitsplätze schaffen und das Wirtschaftswachstum erhöhen, das europäische Lebensmodell sichern und weiterentwickeln, das Vertrauen der Bürger in das europäische Projekt stärken, sowie die Rolle der Europäischen Union als Partner in der Welt weiter bekräftigen", so Plassnik.

Von besonderer Bedeutung sei die Zusammenarbeit bei übergreifenden Fragen, wie etwa der Zukunftsdebatte und der europäischen Verfassung. "Wir wollen den Zeitraum bis Juni 2006 nützen, um eine Perspektive für die weitere Vorgangsweise aufzuzeigen. Insbesondere die nationalen Debatten sollen unter österreichischer Präsidentschaft intensiviert werden. Wir wollen insbesondere die Parlamente und die Jugend stärker einbeziehen", betonte die Außenministerin.

Eine weitere gemeinsame Priorität der österreichischen wie der finnischen EU-Präsidentschaften werde die Weiterentwicklung der Beziehungen der Europäischen Union zu Russland sein. "Österreich wird sich für die rasche Umsetzung der zuletzt beschlossenen Wegskizzen zu den vier "Gemeinsamen Räumen" der Union und Russlands einsetzen", so Plassnik. In diesem Zusammenhang stehe auch die Fortentwicklung der Nordischen Dimension der Europäischen Union.

Plassnik und ihr finnischer Amtskollege besprachen den österreichischen Westbalkanschwerpunkt. "Wir wollen den Staaten Südosteuropas eine klare europäische Perspektive geben und sie durch konkrete Maßnahmen schrittweise an die Europäische Union heranführen. Dazu gibt es keine Alternative", erklärte die Außenministerin. Die europäische Perspektive sei ein starker Reformmotor für die Region.

Weitere Gesprächsthemen waren die Erweiterung, die Afrika-Strategie sowie die Finanzielle Vorausschau der Europäischen Union - insbesondere im Hinblick auf das Sondertreffen der EU-Außenminister am Mittwoch in Brüssel. Plassnik und Tuomioja erläuterten auch die Transatlantischen Beziehungen, die Lage im Nahen Osten und die Umsetzung der UNO-Reform.

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