Lopatka zu Gusenbauer: Vorsicht Falle!

Bei Rot-Grün droht Belastung statt Entlastung

Wien, 4. Dezember 2005 (ÖVP-PK) Nachdem Van der Bellen in der letzten Pressestunde bereits seine Belastungs-Ideen darlegte, habe heute ein überheblicher Gusenbauer in die selbe Kerbe geschlagen:
"Belastung statt Entlastung," so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Sonntag, zu Aussagen von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer in der Pressestunde. "Vorsicht Falle!", betonte Lopatka. Die SPÖ verkaufe sich als "Anwältin der sozialen Gerechtigkeit", plane aber im gleichen Moment eine Erhöhung der Krankenversicherung. "Vorsicht Falle, denn die Steuererhöhungs-Partei-Österreich (SPÖ) steht für höhere Abgabenlast für Mittelstand und Leistungsträger", sagte der ÖVP-Generalsekretär. "Vorsicht Falle" sei auch im Bereich der Bildungspolitik geboten. "Gusenbauer spricht von Wahlfreiheit und fordert gleichzeitig eine Gesamtschule für alle Fünfzehnjährigen", betonte Lopatka. ****

"'Vorsicht Falle' gilt auch bei der SPÖ-Sicherheitspolitik", so der ÖVP-Generalsekretär weiter. Gusenbauer spreche sich für Sicherheit aus, um kurz darauf eine effektive Luftraumüberwachung abzulehnen. Verteidigungsminister Günther Platter habe in diversen Anfragen schon mehrmals erklärt, dass Luftraumüberwachung aus verschiedenen Komponenten bestehe und die Saab-105 nur eine davon sein könne. Die Saab-105 könne den Eurofighter in der Luftraumüberwachung nicht ersetzen und sei höchstens zur Abwehr von Slow-Movern geeignet. "Zur Abwehr von schnelleren Luftfahrzeugen brauchen wir Flugzeuge, wie den Eurofighter." "Durch ständiges Wiederholen von Falschmeldungen, werden diese nicht wahrer. 'Vorsicht Falle', denn Österreich verdient eine bessere Zukunft, als eine mit Alfred Gusenbauer", sagte Lopatka abschließend.

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