Außenpolitischer Ausschuss des Europaparlaments im Hohen Haus Österreichische Außenpolitiker empfangen europäische Kollegen

Wien (PK) - Das erweiterte Präsidium des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments stattete heute unter der Leitung von Ausschussobmann Elmar Brok dem österreichischen Parlament aus Anlass des bevorstehenden EU-Vorsitzes Österreichs einen Besuch ab. Von österreichischer Seite nahmen an der Unterredung Ausschussvorsitzender Peter Schieder und die Abgeordneten Hannes Bauer, Josef Cap, Werner Kummerer (sämtlich S), Carina Felzmann, Walter Murauer, Hermann Schultes (sämtlich V), Markus Fauland (F) sowie Ulrike Lunacek (G) teil.

Schieder begrüßte die europäischen Kolleginnen und Kollegen und würdigte bei dieser Gelegenheit die gute Zusammenarbeit auf den verschiedensten Ebenen. Brok wies darauf hin, dass es gegenwärtig beinahe mehr Themen gebe, als man realistisch binnen eines halben Jahres bewältigen könne, wobei die Palette vom Westbalkan und der Erweiterung der Union bis zum Nahen Osten reiche. Seitens des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten merkte Brok an, man wolle die Kontakte zu den nationalen Parlamenten regelmäßiger gestalten und intensivieren.

Schieder umriss sodann die Pläne des österreichischen Parlaments für das kommende Halbjahr. Österreich wolle sich vor allem auf jene Bereiche konzentrieren, wo es Experte ist, weshalb man primär auf die östlichen Nachbarn und den Balkan fokussieren werde. Hinsichtlich des Balkans sei es erforderlich, so Schieder, eine Gesamtstrategie zu entwickeln, wobei es ratsam erscheine, vor allem jene Länder, die derzeit weiter von der Union entfernt sind, verstärkt zu unterstützen, um sie wieder näher heranzuführen. Es brauche, betonte Schieder, einen Abbau und nicht ein Wachsen der Spannungen, wobei man auf die soziale Komponente nicht vergessen dürfe. Schieder illustrierte die diesbezüglichen Vorstellungen und Ziele anhand von Kroatien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo, Serbien-Montenegro und Albanien.

Weiters werde die Frage der nächsten Zukunft der EU auf der Agenda stehen, und auch hier werde die soziale Frage eine wichtige Rolle spielen, führte Schieder aus, um sodann auf die anderen Kontinente einzugehen, etwa auf den für Mai geplanten Lateinamerikagipfel, und eine eigene Afrikainitiative anzukündigen, zu der er entsprechende Details darlegte. Im Anschluss entspann sich zwischen den österreichischen Mandataren und den europäischen Gästen eine rege Diskussion zu den aufgeworfenen Themenkomplexen. (Schluss)

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