Lopatka: Sozial und leistungsstark mit Schüssel an der Spitze

SPÖ bleibt mit Forderung nach "Belastung statt Entlastung" im populistischen Zick-Zack-Kurs stecken

Wien, 23. November 2005 (ÖVP-PK) "Die SPÖ ist die 'Steuererhöhungs- und Schuldenpartei Österreichs'", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Mittwoch, nach der Sitzung des Bundesparteivorstandes der ÖVP. Die Unterschiede zum politischen Gegner seien offenkundig. Ob die Anhebung der Höchstbeitragsgrundlage, die höhere Besteuerung von Mieteinnahmen oder Matznetters SPÖ-Wirtschaftsprogramm, das eine Zurechtweisung von Androsch zur Folge hatte, "die SPÖ bleibt im Zick-Zack-Kurs stecken", betonte Lopatka. Die SPÖ sei schlichtweg inkonsequent. Sie spreche sich populistisch für Sicherheit und Entlastung aus, sobald es aber zur parlamentarischen Abstimmung komme, stimme sie dagegen und fordere zusätzliche Belastungen. "Die SPÖ steht für 'Belastung statt Entlastung'", sagte der ÖVP-Generalsekretär. ****

"Im Gegensatz zur SPÖ arbeitet die ÖVP für ein soziales und leistungsstarkes Österreich", so Lopatka. In allen 2.381 österreichischen Gemeinden werde die ÖVP mit Ministern und Abgeordneten eine breite Zukunftsdiskussion führen. Der Auftakt werde zu Jahresbeginn in Linz stattfinden. "Wir sind sehr gut aufgestellt", betonte der ÖVP-Generalsekretär. Wichtig sei politische Arbeit, die nicht an Österreichs Grenzen ende. "Außenpolitik ist in zunehmenden Maße auch Innenpolitik", so Lopatka. So würden die Schwerpunkte der Regierungsarbeit auf der österreichischen EU-Präsidentschaft liegen. Die Zukunft Österreichs sei in der EU verankert. "Wir müssen Europa in Österreich stärker sichtbar machen und es als große Chance erkennen", betonte der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0004