Mölzer: Barroso ist ein Kommissionspräsident des Scheiterns

Die Interessen der Bürger sind dem ehemaligen Maoisten egal =

"Nach nur einem Jahr im Amt steht Kommissionspräsident Barroso vor dem Scherbenhaufen seiner Politik. Noch nie zuvor in der Geschichte der EU hat es einen so schwachen Kommissionspräsidenten gegeben", meint der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer. Dies sei nicht verwunderlich, denn der ehemalige Maoist habe sich als willfähriger Erfüllungsgehilfe der EU-Politnomenklatura erwiesen. "Sein Pech war nur, dass es sich die Bürger, wie die Abfuhr der EU-Verfassung durch die Franzosen und Niederländer zeigt, nicht länger gefallen lassen, jedes Diktat der Zentrale kritiklos hinzunehmen", betont Mölzer.

"Wenn Barroso der Willen des Bürgers, des Souveräns, egal ist, dann wird das Ansehen der EU noch weiter sinken", stellt der freiheitliche Europaparlamentarier fest. In der Frage der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei habe er einen riesigen Schritt in diese Richtung gesetzt. "Denn hier hat er nicht die Interessen der Bürger, die den EU-Beitritt dieses Landes ablehnen, vertreten, sondern die Entscheidung der Türken-Lobby exekutiert", kritisiert Mölzer.

Auch dass der EU-Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2013 noch immer in den Sternen stehe, sei ein "Verdienst" Barrosos, meint der freiheitliche EU-Mandatar. "Anstatt endlich ordentlichen Druck auf die säumige britische Ratspräsidentschaft auszuüben, steht er wie das Kaninchen vor der Schlange und traut sich nichts zu sagen. Wenn Barroso so weitermacht wie bisher, dann wird er als Kommissionspräsident des Scheiterns in die Geschichtsbücher eingehen", sagt Mölzer abschließend.

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