Mölzer: Barroso ist ein Kommissionspräsident des Scheiterns

Die Interessen der Bürger sind dem ehemaligen Maoisten egal =

"Nach nur einem Jahr im Amt steht Kommissionspräsident Barroso vor
dem Scherbenhaufen seiner Politik. Noch nie zuvor in der Geschichte
der EU hat es einen so schwachen Kommissionspräsidenten gegeben",
meint der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer. Dies sei nicht
verwunderlich, denn der ehemalige Maoist habe sich als willfähriger
Erfüllungsgehilfe der EU-Politnomenklatura erwiesen. "Sein Pech war
nur, dass es sich die Bürger, wie die Abfuhr der EU-Verfassung durch
die Franzosen und Niederländer zeigt, nicht länger gefallen lassen,
jedes Diktat der Zentrale kritiklos hinzunehmen", betont Mölzer.

"Wenn Barroso der Willen des Bürgers, des Souveräns, egal ist, dann
wird das Ansehen der EU noch weiter sinken", stellt der freiheitliche
Europaparlamentarier fest. In der Frage der Aufnahme von
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei habe er einen riesigen Schritt
in diese Richtung gesetzt. "Denn hier hat er nicht die Interessen der
Bürger, die den EU-Beitritt dieses Landes ablehnen, vertreten,
sondern die Entscheidung der Türken-Lobby exekutiert", kritisiert
Mölzer.

Auch dass der EU-Finanzplan für die Jahre 2007 bis 2013 noch immer in
den Sternen stehe, sei ein "Verdienst" Barrosos, meint der
freiheitliche EU-Mandatar. "Anstatt endlich ordentlichen Druck auf
die säumige britische Ratspräsidentschaft auszuüben, steht er wie das
Kaninchen vor der Schlange und traut sich nichts zu sagen. Wenn
Barroso so weitermacht wie bisher, dann wird er als
Kommissionspräsident des Scheiterns in die Geschichtsbücher
eingehen", sagt Mölzer abschließend.

Rückfragehinweis: Dr. Bernhard Tomaschitz Tel: 0664/17 65 433 redaktion@zurzeit.at

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