Torta: Danke Gaby, danke Jörg

Total-Umfaller: Schaunig stimmt Seebühnen-Finanzierung zu und hilft noch bei Verschleierung. Schaunig auch für Koralmtunnel-Finanzierung

Klagenfurt (OTS) - "Vom Regen in die Traufe", so beschreibt VP-LGF Siegfried Torta die Situation der großmundig angekündigten SPÖ Neu. "Nach außen fordert Schaunig das Abwracken der Seebühe und gestern stimmt sie der weiteren Finanzierung der Seebühne für 2006 aus Steuergeld zu", berichtet Torta. Im Zuge des Budgetbeschlusses sei Schaunig sogar noch einen Schritt weitergegangen und habe die volle Verschleierung der Geldflüsse zur Seebühne unterstützt.

"Es hat einen eigenen Ansatz der Seebühne-Mittel für 2006 gegeben. Dank Schaunig fließt das Steuergeld auch, aber auf ihr Drängen hin unter dem Titel "sonstige Maßnahmen" aus dem Kulturbudget, so Torta. Es stelle sich die Frage, ob Schaunig nun die Bocksprünge Haiders vollführe. "Dagegen sein, doch mitstimmen und auch noch beim Verschleiern helfen - sind Sie überfordert, Frau Schaunig?", fragt Torta.

Den gleichen Wankelmut lege Schaunig auch beim Koralmtunnel an den Tag. "Es wäre ursprünglich fast die Koalition geplatzt, weil Schaunig gegen die Mitfinanzierung des Koralmtunnels gestimmt hat. Gestern hat sie mit ihrem Handheben die Mitfinanzierung freigegeben", kritisiert Torta.

Nach außen hin dagegen und in der Regierung mitstimmen und Geldflüsse legitimieren - das sei die angekündigte SPÖ Neu. "Das ist ein gewaltiger Rückschritt, den die SPÖ mit der neuen Chefin gemacht hat. Der Steuerzahler wird belastet und den Medien wird ein X für ein U vorgemacht", sagt Torta. Denn der Zug für die Seebühne sei dank Schaunig nun abgefahren und alle anderen, als Erfolg verkaufte Forderungen, müsse nun erst der Landtag ins Budget einarbeiten. Da sei es weiter fraglich, ob sich Schaunig im Endeffekt wirklich durchsetzen werde. "Das in der Regierungssitzung vorgelegte Budget wurde von Schaunig so mitgetragen, wie es vorgelegt wurde", so Torta. Das sei kein Erfolg sondern eine Augenauswischerei.

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