"Kleine Zeitung" Kommentar: "Erwartungsfroh am Ende der politischen Achterbahnfahrt" (von Stefan May)

Ausgabe vom 23.11.2005

Graz (OTS) - Zum ersten Mal in Deutschland ein weiblicher Bundeskanzler, zum zweiten Mal eine große Koalition - formal war gestern ein historischer Tag. Und: Nach einem halben Jahr hat Deutschland wieder eine handlungsfähige Regierung. Die letzten sechs Monate waren eine politische Berg- und Talfahrt, eine an Überraschungen nicht arme Zeit, in der das sonst so geordnete Deutschland zuweilen ein wenig mit dem Odium der Anarchie gespielt hat.

Begonnen haben die Turbulenzen kurz nach den Wahlen in Schleswig-Holstein, als einer aus den SPD-eigenen Reihen drei Wahlgänge lang nicht Heide Simonis zur Ministerpräsidentin machen wollte. Das gab die Stimmung für dieses Jahr vor: Man durfte sich auf nichts Gewohntes mehr verlassen.

Ende Mai warf Bundeskanzler Schröder das Handtuch, am 1. Juli wartete das ganze Land, ob im Parlament auch wohl alle dem Kanzler gehörig misstrauen würden, um nach einem dementsprechenden Votum mit Neuwahlen zu rechnen. Dann die Frage, ob der Bundespräsident und der Verfassungsgerichtshof solche Prozeduren gutheißen würden.

Schließlich Bundestagswahlen (samt unerwarteten Nachwahlen in Dresden), die keiner gewannn und ein Gerhard Schröder, der polternd den Sieg für sich beanspruchte. Üppigste Koalitionsblüten wucherten, schließlich das vorsichtige Zubewegen auf eine große Koalition. Mittendrin ein Akkord: Müntefering zog sich zurück, Edmund Stoiber auch. Und dennoch gibt es eine Einigung.

Wie muss es nun weitergehen? Heute schon fahren Kanzlerin Angela Merkel und der neue Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum ersten Auslandsbesuch nach Paris und Brüssel. Das sind erste Signale, dass sofort losgearbeitet werden soll. Im Inneren stehen Haushaltssanierung und Ankurbelung der Wirtschaft an erster Stelle der Aufgabenliste.

Eine große Koalition verlangt nach Kontrolle durch eine aufmerksame Opposition. Doch da sitzen mit FDP, Linkspartei und Grünen drei Parteien, die sich zueinander verhalten wie die drei Personen in Sartres "Geschlossener Gesellschaft" - keiner kann oder will mit dem anderen.

In zehn Jahren solle Deutschland wieder unter den ersten drei in Europa sein, hatte Merkel als Ziel angegeben. Wenn es ihr gelingt, mit ihrem Team den Weg dorthin überzeugend einzuschlagen und in den kommenden vier Jahren die großen Reformen anzugehen und umzusetzen, dann ist der gestrige Tag tatsächlich ein historisches Ereignis gewesen. Nicht nur formal, sondern auch inhaltlich. ****

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