Martinz: Totalumfaller der neuen SPÖ

Kaum hat Schaunig die neue SPÖ-Linie vorgestellt, schon ist sie eine Stunde später wieder umgefallen.

Klagenfurt (OTS) - "Es ist fast ein Schock, mit welcher
Leichtigkeit diese BZÖ/SPÖ-Koalition heute den Schuldenrekord des Landes Kärnten beschlossen hat", sagt LR Josef Martinz anlässlich der heutigen Regierungssitzung. "Das Land ist mit 1,5 Milliarden Euro so verschuldet wie in der gesamten zweiten Republik noch nicht und die Soziallandesrätin hat nicht den Mut, Nein zu sagen", so Martinz weiter.

Es sei erstaunlich, welche Welten zwischen Ankündigung und Umsetzung liegen würden. "Schaunig hat vor der Zustimmung noch ihre Muskeln spielen lassen und sich als SPÖ Neu verkaufen wollen. Aber es ist alles anders und die SPÖ hat wieder ihre Dienerrolle eingenommen", sagt Martinz. Noch in der Pressekonferenz am Morgen habe Schaunig erklärt, was für sie im Budget 2006 wichtig sei. "Doch eine halbe Stunde später hat die neue SPÖ-Chefin offensichtlich vergessen, was sie gefordert hat, denn sie hat trotzdem, dass die Seebühne weiterhin budgetiert, die Presseförderung jedoch nicht beinhaltet ist, dem Budget 2006 zugestimmt. "Es gibt nur ein Dafür oder Dagegen, eine halbe Zustimmung ist nicht vorgesehen" so Martinz.

Dies werte er als Totalumfaller der Soziallandesrätin. Es gebe damit keine SPÖ Neu, nur Show und Ankündigungspolitik. "Alle Rücklagen aufgelöst, Heimateigentum verkauft, die Bevölkerung mit einem Belastungspaket geschröpft und Schulden so hoch wie nie - das ist die Bilanz der BZÖ/SPÖ-Finanzpolitik", erklärt Martinz.

Die ÖVP habe diesem Budget nicht zugestimmt, weil keine Reformen fürs Land absehbar seien und die Bevölkerung drastisch belastet
werde.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Kärntner Volkspartei
kommunikation@oevpkaernten.at
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 18
http://www.oevpkaernten.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | OVK0002