Rasinger: Rabatte kommen Krankenkassen und Patienten zugute

SPÖ operiert wieder einmal mit falschen Zahlen und Behauptungen, Regelung von BM Rauch-Kallat ist wirksam und gut

Wien, 22. November 2005 (ÖVP-PK) "Die SPÖ entdeckt ihre neue Liebe zum Bundesrat wenn sie mit dem Veto der Länderkammer gegen das Arzneimittelgesetz droht", sagte heute, Dienstag, ÖVP-Gesundheitssprecher Dr. Erwin Rasinger. Die Regelung von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat, die zu den
Naturalrabatten getroffen wurde, sei wirksam und gut. Die SPÖ starte wieder einmal den Versuch, mit falschen Zahlen zu agieren,
um politisches Kapital daraus zu schlagen. ****

Rasinger wies darauf hin, dass die von der SPÖ immer wieder kolportierte Zahl von 240 Millionen Euro, die von Ärzten auf Grund von Rabatten lukriert worden seien, auch durch ständiges Wiederholen nicht wahrer würde. "Angesichts eines Gesamtaufwandes der hausapothekenführenden Ärzte in der Höhe von 280 Millionen Euro im Jahr 2004 richten sich die absurden SPÖ-Zahlen von selbst, die im Übrigen schon der Hauptverband der Sozialversicherungsträger am 22. September 2005 dementiert hatte (APA0437). Würden die SPÖ-Zahlen stimmen, hieße dies, dass nahezu jedes Medikament hergeschenkt würde. An solch eine wirtschaftliche Unvernunft wird wohl auch innerhalb der SPÖ niemand wirklich glauben."

Geldrabatte seien in allen Bereichen der Wirtschaft üblich und in aller Deutlichkeit von unerlaubten Geschenkannahmen zu unterscheiden. "Ein Verbot ist aus verfassungsrechtlicher Sicht bedenklich, weil damit das Recht auf Erwerbsfreiheit eingeschränkt wird", sagte der ÖVP-Gesundheitssprecher, der betonte, dass Rabatte auf Arzneimittelrechnungen des Arztes ausgewiesen sein müssten und somit völlig transparent seien. Tatsache sei, dass Rabatte ein Mittel dafür sind, Produkte billiger zu machen - "und zwar für die Krankenkassen ebenso wie für die Patientinnen und Patienten".

Abschließend rief Rasinger folgendes in Erinnerung: "Wenn es überhaupt keine Rabatte in diesem Bereich geben würde, hätte auch der Hauptverband der Sozialversicherungsträger keine Möglichkeiten, diese weiterzugeben. Schon bisher haben Krankenkassen und Spitäler im Sinne von billigeren Medikamenten Rabatte lukriert. Damit ist ebenfalls eine Weitergabe dieser Rabatte verbunden. Bures und Kräuter sollen sich endlich besser informieren und das Verbreiten von falschen Zahlen und Behauptungen unterlassen."

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