Leichtfried erfreut: Förderprogramm Marco Polo II angenommen

Herabsetzung der Schwellenwerte verbessert Zugang zu Förderungen für KMUs

Wien (SK) - "Es ist nicht so häufig, dass es gelingt, Verbesserungen für die Wirtschaft und für die Umwelt in einem zu erreichen. Bei Marco Polo II ist das so", freut sich der SP-Europaabgeordnete und Schattenberichterstatter in dieser Frage, Jörg Leichtfried, nach der Abstimmung im heutigen Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments. ****

Marco Polo II bezeichnet ein EU-Förderprogramm, mit dem die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf alternative Verkehrsmittel wie die Bahn, die Binnenschifffahrt oder den Kurzstrecken-Seeverkehr erleichtert werden soll. Marco Polo II soll für die Zeit von 2007 bis 2013 gelten und folgt Marco Polo I, das derzeit noch in Kraft ist. "Im Vorfeld der Abstimmung kamen bei einem Hearing verschiedene Praktiker zu Wort, deren Ideen und Vorschläge vielfach aufgegriffen wurden", erläuterte Leichtfried.

"Besonders hervorzuheben ist, dass es gelang, neben dem Gewicht, auch das Volumen des zu transportierenden Gutes in das Berechnungsvolumen einzubeziehen. Damit ist auch ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Kostenwahrheit im Güterverkehr getan, der gleichzeitig einen positiven Beitrag zur Förderung umweltfreundlicher Transportsysteme liefert", betonte Leichtfried. Es soll somit durch EU-Kofinanzierung der jährliche Zuwachs im grenzüberschreitenden Güterverkehr auf die Eisenbahn, die Binnenschifffahrt und den Kurzstreckenseeverkehr umgelenkt werden.

Der Gefahr, dass es durch das Förderprogramm zur Auslagerung von Produktion und Arbeitsplätzen aus dem Hoheitsgebiet der EU kommt, wurde durch einen Antrag der sozialdemokratischen Fraktion entgegengetreten. Darin wird gefordert, dass bei dem Bestreben, einen Großteil des Straßengüterverkehrs zu vermeiden, die Gesamtproduktion und Arbeitskräfte innerhalb der Mitgliedstaaten nicht negativ beeinflusst werden sollten.

"Um den Klein- und Mittelbetrieben, die bisher von den Förderungen aus diesem Topf beinahe ausgeschlossen waren, die Möglichkeit zu geben, hier ebenfalls finanzielle Unterstützung zu erhalten, konnte eine Herabsetzung der Schwellenwerte erreicht werden", sagte Leichtfried. Da die eingereichten Projekte nicht unter einem bestimmten Betrag sein durften, waren sie oft von den Förderungen ausgeschlossen. Durch die Herabsetzung dieses Betrages haben auch kleinere und mittlere Unternehmen in Zukunft die Chance, Fördermittel zu erhalten.

"Dass hier weitere Verbesserungen notwendig waren und Umwelt und Menschen von den Förderungen in der Höhe von 740 Millionen Euro profitieren, darüber herrschte im Verkehrsausschuss Konsens. So ist auch das relativ deutliche Abstimmungsergebnis zu erklären", so Leichtfried abschließend. (Schluss) sk/mm

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