Engagement gegen Temelín wird zur Sisyphus-Arbeit

Frais: "Initiativen öffentlich dokumentieren, um Druck auf Bundesregierung zu erhöhen"

Linz (OTS) - Ohne substantielle Erfolge dreht sich das österreichische Engagement gegen Temelín ständig im Kreis, kritisiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais. Er fordert daher die klare und nachvollziehbare Dokumentation sämtlicher Anti-Temelín-Bemühungen Oberösterreichs, um so in Zukunft das Engagement gegen Temelín effektiver gestalten zu können. "In Oberösterreich sind sich die Parteien weitgehend einig, dass Temelín verhindert werden muss, doch bei diesem Grundkonsens ist auch schon Schluss. Bei Themen wie dem Melker Abkommen, der Notwendigkeit eines Gipfelgesprächs mit dem Bund und der Intensität des Drucks von Oberösterreich auf den Bund differieren die Ansichten zum Teil gewaltig. Deshalb ist dringend eine nachvollziehbare Dokumentation des Anti-Temelín-Engagements nötig, um zu klären, warum im Ping-Pong-Spiel zwischen Oberösterreich, Wien und Prag nichts weitergeht", stellt Frais fest. Klares Ziel der SPÖ ist es, endlich Erfolge im Engagement gegen Temelín zu erreichen.

"Das Anti-Temelín-Engagement erscheint mittlerweile ziemlich festgefahren. Es macht aber weder Sinn den Kampf gegen Temelín an sich zu überdenken, noch blindlings so weiterzumachen wie bisher. Jedenfalls dürfte in der Vergangenheit nicht immer mit der gleichen Entschlossenheit gegenüber Tschechien verhandelt worden sein, wie dies öffentlich erklärt worden ist, sonst müssten substantiellere Ergebnisse vorliegen. Um die Schwachstellen im Anti-Temelín-Engagement aufzudecken und daraufhin die Kräfte effektiver einsetzen zu können, sollen alle Verhandlungen und Bemühungen des Landes Oberösterreich sowohl gegenüber dem Bund als auch gegenüber Tschechien öffentlich dokumentiert werden", fordert Frais, um die Nachvollziehbarkeit der Bemühungen zu gewährleisten.

Auch die Rolle der Bundesregierung soll durch die oberösterreichische Temelín-Dokumentation deutlicher werden. "Es darf doch nicht wahr sein, dass sich die österreichische Bundesregierung mit der Einrichtung eines heißen Drahtes zur raschen Mitteilung von Störfällen in Temelín als einen der wenigen zählbaren Erfolge zufrieden gibt. Damit verkennen Schüssel und Pröll vollkommen die Dimension der Temelín-Bedrohung. Zusperren und zunächst wenigstens umfassende Sicherheits-Nachrüstungen sind die einzigen akzeptablen Schritte gegen Temelín", macht der SP-Klubchef klar.

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Mag. Andreas Ortner

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