Scheuch - Einbürgerungen: Rückgang großer BZÖ-Erfolg!

Bündnis hat sich beim Staatsbürgerschaftsgesetz durchgesetzt - Anzahl der Einbürgerungen wird weiter sinken

Wien (OTS) - "Die Anzahl der Einbürgerungen in Österreich ist dieses Jahr massiv gesunken. Insgesamt haben im Jahr 2005 bis jetzt um 14,7 Prozent weniger Personen die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten als voriges Jahr. Dies ist ein großer Erfolg für das BZÖ und zeigt, dass wir für eine strenge Einbürgerungspolitik stehen und diese auch umsetzen", stellte heute Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch fest.

Scheuch wies darauf hin, dass die Zahl der Einbürgerungen auch in den kommenden Jahren aufgrund des neuen Staatsbürgerschaftsrechts massiv sinken werde. "Die stellvertretende BZÖ-Obfrau Justizministerin Karin Gastinger hat das strengste Staatsbürgerschaftsgesetz Europas verhandelt. Die Fristen wurden verlängert und vereinheitlicht. Der Missbrauch wird eingedämmt. Man muss eigenes Einkommen, legalen Aufenthalt, keine Vorstrafen, Deutschkenntnisse und Landeskenntnisse vorweisen, um die österreichische Staatsbürgerschaft zu erhalten", so Scheuch.

Das BZÖ habe sich in dieser Frage gegen den Koalitionspartner ÖVP durchgesetzt. "Verwässerungen der klaren Linie des
neuen Gesetzes seitens der ÖVP konnten vom BZÖ-Verhandlungsteam erfolgreich verhindert werden. Hier zeigt sich, wie wichtig die Regierungsbeteiligung des BZÖ ist. Rot-Grün oder Rot-Schwarz würden eine Zunahme von Zuwanderung und Einbürgerungen bedeuten. Während von der Alt-FPÖ nur menschenrechtswidrige Forderungen erhoben werden, die niemals umzusetzen sind, lösen wir erfolgreich die Probleme", so Scheuch abschließend. (Schluss)

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