Gastinger hält Gorbachs Idee der "black box" für unterschätzt

"Man sollte gute Gedankenanstöße für eine zielgerichtete, inhaltliche Diskussion nützen."

Wien (OTS) - "Oft hat man den Eindruck, dass hervorragende Ideen vorschnell kritisiert werden, obwohl die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Thematik nicht ausreichend geschehen ist. Aus Sicht der Justiz würde der, von VK Gorbach vorgeschlagene Einsatz einer solchen black box nicht nur zur Verfahrensbeschleunigung bei Gericht, sondern auch zu einer nicht unwesentlichen Reduktion der Kosten für Sachverständige führen.
Der Unfallhergang und die Feststellung des Verschuldens könnten rasch und nach objektiven Kriterien erfolgen", erklärt Justizministerin Gastinger.

"Es versteht sich von selbst, dass die black box kein Überwachungsinstrument, sondern ein Mittel der gerichtlichen Beweisführung werden soll. Eine Auswertung der black box wird ausschließlich in einem gerichtlichen Verfahren zulässig sein, und darf nicht zum Nachweis reiner Verwaltungsübertretungen wie etwa Geschwindigkeitsüberschreitung durchgeführt werden", so Gastinger zum Vorschlag des Vizekanzlers.

Letztlich würde damit aber auch ein effektiver Beitrag für ein vorausschauendes und sicheres Verhalten im Straßenverkehr geleistet werden, ist Gastinger überzeugt.

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Justiz
Christoph Pöchinger
Pressesprecher
Museumstraße 7, 1070 Wien
http://www.bmj.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NJU0001