Wiesenegg beklagt schludrige Beantwortung seiner Anfrage zu Feldbusch-Hochzeit durch Innenministerin Prokop

Wien (SK) - Als absoluten Hohn bezeichnete SPÖ-Bundesrat Helmut Wiesenegg die Beantwortung seiner Anfrage hinsichtlich der Kostenübernahme des Exekutiveinsatzes bei der Hochzeit von Verona Feldbusch-Pooth durch Innenministerin Prokop Dienstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Es wurde klar nach der Anzahl der Stunden, welche die BeamtInnen für dieses Hochzeitsspektakel geleistet haben, gefragt. Beantwortet wurde diese Frage damit, dass die Stundenanzahl des Erntedankfestes in der Hofburg, des Feuerwehrfestes Am Hof und der Hochzeit von Feldbusch zusammengefasst wurden", erklärte Wiesenegg. ****

Diese Erklärung kann nur wieder als Zeichen der Missachtung des Parlaments durch die Bundesregierung verstanden werden. "Es wäre schön, wenn die Regierung Schüssel endlich einmal einsehen würde, dass sie dem Parlament Rede und Antwort schuldig und rechenschaftspflichtig ist. Nicht die Regierung, sondern das Parlament vertritt den Souverän", unterstrich Wiesenegg. Zum Abschluss regte Wiesenegg noch an, die - wie in der Beantwortung angeführt - ausstehenden lächerlichen Überwachungskosten von 1.017 Euro für die Summe von 258 Gesamt-Dienststunden von Feldbusch endlich einzufordern. Jeder kleine Verein müsste nämlich auch die anfallenden Kosten pünktlichst begleichen. (Schluss) ps/mp

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