Schweisgut zu Matznetter: Selektive Wahrnehmung entbehrlich

WIFO-Experten Aiginger und Marterbauer bewerten Maßnahmen der Bundesregierung positiv

Wien, 21. November 2005 (ÖVP-PK) "Die selektive Wahrnehmung von SPÖ-Budgetsprecher Matznetter nach dem Motto 'ich sehe nur, was ich sehen will' entbehrt jeglicher Objektivität", betonte ÖVP-Abgeordneter Johannes Schweisgut heute, Montag. Wenn Matznetter das "Standard"-Interview mit WIFO-Chef Karl Aiginger ohne ideologische Scheuklappen lesen würde, könne er vielleicht objektivere Aussagen treffen. So weise Aiginger darauf hin, dass Österreich in Summe stärker als Deutschland und der Euroraum wachse. Laut Aiginger werden auch die Wirkung der Steuerreform und Maßnahmen der Bundesregierung seit dem 1. Mai von der EU-Kommission unterschätzt. Matznetter täte gut daran, WIFO-Chef-Aiginger nicht für Parteipolitik zu instrumentalisieren. "Eine differenziertere
Analyse von Aigingers Aussagen wäre wünschenswert", sagte der ÖVP-Abgeordnete. ****

WIFO-Experte Aiginger erwähne weiters, dass durch das Arbeitsmarktpaket der Bundesregierung initiierte Schulungen, die Chancen von Schulabbrechern oder gering Qualifizierten verbessern würden, sodass Angebot und Nachfrage besser zusammenpassen und die Beschäftigung nachhaltig steige. Schon Mitte September habe Aiginger im Kurier betont: "Seit dem Wachstumsgipfel vom 1. Mai läuft eigentlich alles in die richtige Richtung. Mehr Geld für Forschung und Infrastruktur, jetzt die Qualifizierungs-Offensive." Im Rahmen der SPÖ-Klubklausur Ende September äußerte sich auch WIFO-Experte Markus Marterbauer zum Arbeitsmarktpaket der Regierung positiv: "Im Rahmen unserer Konjunkturprognose kommen wir zu dem Ergebnis, dass diese Maßnahmen dazu führen werden, dass die Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr nicht mehr steigen sollte."

"Matznetter wird es nicht gelingen, das Arbeitsmarktpaket der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen von 285 Millionen Euro für Qualifizierung und Beschäftigung klein zu reden oder gar weg zu diskutieren", so Schweisgut. Matznetter täte gut daran, seine roten Scheuklappen zu Gunsten effizienter Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik abzulegen. Denn subjektives Krankjammern würde den Arbeitsmarkt in keiner Weise beleben. "Geschmacklose Panikmache von Matznetter und ÖGB-Sekretär Leutner auf Kosten der Arbeitsuchenden ist entbehrlich", sagte Schweisgut. Im Jänner des vergangenen Jahres habe es 316.000 Arbeitslose gegeben, "bei der derzeitigen Entwicklung der Arbeitslosenrate kommt man deshalb bis zum Winter niemals auf die, von Matznetter und ÖGB-Leutner propagierten 400.000 Arbeitslosen", betonte Schweisgut abschließend.

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