MAREK: REGIERUNG SCHAFFT POSITIVE BEDINGUNGEN FÜR FRAUEN

Gezielte Desinformation und Verunsicherung durch die SPÖ

Wien (ÖVP-PK) - Der frühere Außenminister Jankowitsch hat vor Tagen gemeint, dass die SPÖ eine staatstragende Partei sei. Seit die SPÖ in Opposition ist, merkt man davon allerdings nicht viel. Ein offensichtliches Beispiel dafür ist die heute eingebrachte Dringliche Anfrage der SPÖ, die vor Halb- und Unwahrheiten nur so strotzt und Unsicherheit verbreitet, was keine verantwortungsvolle Politik ist, sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Abg. Christine Marek. ****

Die Arbeitsmarktsituation könne nicht von der internationalen Situation entkoppelt werden, wobei Österreich im internationalen Vergleich bessere Daten aufweise. Die Bundesregierung habe in den letzten Jahren zielorientierte Maßnahmen gesetzt und gerade für die Unterstützung von Frauen einen besonderen Schwerpunkt gesetzt. Der gestiegenen Frauenarbeitslosigkeit habe diese Regierung sofort Rechnung getragen, indem 50 Prozent der Budgetmittel für aktive Arbeitsmarktpolitik für Frauen verwendet werden, obwohl diese nur 42 Prozent der unterstützten Personen sind. Besonders erfolgreich seien die Maßnahmen für Frauen über 50, wo die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr um 9,7 Prozent gesenkt werden konnte.

In den "SPÖ-Tiraden" bleibe zudem unerwähnt, dass die Anzahl der Frauen in Beschäftigung kontinuierlich steige. Dieser Regierung gelinge es offensichtlich ganz gut, positive Rahmenbedingungen zu schaffen, die es den Firmen ermöglichen, mehr Jobs anbieten zu können. Marek verwies zudem auf das bis vor kurzem noch rot-grün regierte Deutschland, wo deutlich weniger Frauen als in Österreich in Beschäftigung seien.

Die SPÖ stelle es immer so dar, als ob die Frauen dazu gezwungen wären, Teilzeit zu arbeiten. In Wirklichkeit würde aber ein großer Teil bewusst einen Teilzeitjob suchen. Laut Statistik Austria nennen nur 7,2 Prozent der Frauen eine unzureichende Kinderbetreuung als Motiv. Den Vorwurf, dass die Einkommensschere unter schwarz-blau gestiegen sei, wies Marek ebenso zurück wie jenen, dass das Kinderbetreuungsgeld die Frauen zurück an den Herd dränge: Habe sich die Einkommensschere zwischen 1995 und 2000 um 0,6 Prozent reduziert, so konnte sie zwischen 2000 und 2002 - in nur zwei Jahren - sogar um ein Prozent verkleinert werden. Auch hier gebe es eine "gezielte Desinformation und Verunsicherung durch die SPÖ". "Ich frage Sie -ist es ein Zurückdrängen, wenn es die Möglichkeit gibt, über einen Zeitraum von maximal 2,5 Jahren Kinderbetreuungsgeld zu beziehen? Für die ÖVP stehen die Menschen mit ihren individuellen Bedürfnissen im Mittelpunkt", so Marek, die darauf hinwies, dass es demnächst den Endbericht zum Kinderbetreuungsgeld geben werde. Damit stehen dann auch die entsprechenden Fakten zur Weiterentwicklung zur Verfügung. Die Wiener Abgeordnete ging zudem auf die Kinderbetreuungssituation in Wien ein: Interessant sei, dass - österreichweit gesehen - gerade im roten Wien die Vier- und Fünfjährigen am aller wenigsten in Kinderbetreuungseinrichtungen sind. "Ich kann der SPÖ - trotz sozialer Staffelung - nur empfehlen, die Kostengestaltung zu überdenken", so Marek. Auch die steigende Armutsgefährdung von Frauen sei gemäß Sozialbericht vor allem auf Wien zurückzuführen.

Abschließend forderte Marek den Grünen Abgeordneten Öllinger erneut auf, sich für die T-Shirts zur Wahlwerbung zu entschuldigen, mit denen Bildungsministerin Gehrer auf unglaubliche Weise diffamiert wurde. Auch der Grüne Klubobmann Van der Bellen habe sich bis heute nicht davon distanziert. "Es stünde den Grünen sehr gut an, von dieser Art der Wahlwerbung Abstand zu nehmen, denn sonst sind die Grünen beim Thema Frauen abgemeldet", schloss die ÖVP-Abgeordnete. (Schluss)

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