Schieder zu Entschädigungsfondsgesetz: " Zutiefst menschlicher Schritt"

Wien (SK) - Als "wichtigen und zutiefst menschlichen Schritt, der
in rechtlich einwandfreier Weise erfolgt ist", bezeichnete der außenpolitische Sprecher der SPÖ, Peter Schieder, am Mittwoch im Nationalrat das Entschädigungsfondsgesetz. "Die heutige Vorlage ist ein Beispiel dafür, dass es sich für alle Seiten in diesem Haus auszahlt, um Lösungen bemüht zu sein und es gescheit ist, für beide Seiten - Regierungen und Opposition - aufeinander einzugehen". Schieder dankte allen, die zum Entschädigungsfondsgesetz beigetragen haben und hob in diesem Zusammenhang besonders die Leistung von Ernst Sucharipa hervor. ****

"Wir befinden uns in einem Wettlauf mit der Zeit, der für viele Betroffene auch ein Wettlauf mit dem Tod ist", unterstrich Schieder. "Wir helfen den Betroffenen, aber wir helfen auch uns selbst, dem Ansehen unserer Republik und unserem Gewissen", sagte der SPÖ-Abgeordnete.

Auch Schieder dankte den in- und ausländischen Stellen, der israelitischen Kultusgemeinde, allen Unterstützern und den Organisationen und Vertretern von Opfern, die unablässig vorgesprochen haben und "uns damit nicht auf die Nerven, sondern ans Herz gegangen sind". Einer sei in diesem Zusammenhang besonders hervorzuheben, der verstorbene Botschafter Ernst Sucharipa, der Verfasser dieses großen und differenzierten Konstrukts: "Ernst Sucharipa hat damit der Republik einen großen Dienst erwiesen", so Schieder.

Gemeinsame Lösungen sei in vielen Materien der Vorzug vor dem "killenden Speed" zu geben, zeigte sich Schieder überzeugt:
"Vielleicht sollte man daran denken, wenn in Kürze der Zukunftsfonds wieder ins Haus kommt". (Schluss) sk

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0007