EP-Initiative zur Lösung des Zypernkonflikts

Liberale entsenden Karin Resetarits

Strassburg (OTS) - Das Europaparlament bemüht sich mit dem Einsatz einer High Level Contact Group um einen Kompromiss zur Lösung des seit Jahrzehnten andauernden Zypern-Konflikts.

Im Vorjahr scheiterte der Annan-Plan zur Wiedervereinigung der Insel. Die türkische Bevölkerung stimmte den Lösungsvorschlägen der UNO zu, die Griechen lehnten ab.

Mehr als 250 Millionen Euro an EU-Fördermitteln zur Verbesserung der Infrastruktur im Norden können nicht eingesetzt werden, weil die Besitzverhältnisse auf Zypern nach wie vor ungeklärt sind.
Die Türkei sorgte erneut für diplomatische Verstimmungen, als sie im Sommer bei der Unterzeichnung des erweiterten Zollabkommens ausdrücklich festhielt, dies sei keine Anerkennung der zypriotischen Regierung. Die Türkei sieht sich seit 1974 als Garantie- und Schutzmacht der türkischen Bevölkerung auf Zypern. Damals gab es nach einem Militärputsch der Griechen blutige Auseinandersetzungen zwischen den beiden ethnischen Gruppen, welche in Folge zur Teilung der Insel führten. Die zypriotische Verfassung sieht eine Mitregierung und ein Vetorecht der Türken vor, wird allerdings bis heute nicht umgesetzt.

Die High Level Contact Group des Europaparlaments für Nordzypern soll die Beziehung zur türkischen Bevölkerung intensivieren, einen Aktionsplan zur Verbesserung der Infrastruktur ausarbeiten und die bilateralen Gespräche zwischen Griechen und Türken auf der Insel unterstützen.
Die Liberalen, drittstärkste Fraktion im Europaparlament, entsenden Karin Resetarits. Die Österreicherin setzte sich bereits im ersten Wahlgang mit 55% der Stimmen gegen ihre Mitbewerber Andrew Duff (GB) und Mario Matsakis (Zypern) durch.

"Am meisten überzeugt haben meine Kollegen die beiden Tatsachen, dass ich im Sommer auf Eigeninitiative Kontakte zur nordzypriotischen Bevölkerung und Regierung geknüpft habe, sowie dass ich aus einem neutralen Land komme. Für mich ist das ein weiterer Beweis, wie wichtig nach wie vor neutrale Staaten innerhalb der Gemeinschaft sind," meint Karin Resetarits.

Die Vertreter der anderen Fraktionen sind Francoise Grossetete (EPP, Frankreich), Mechtild Rothe (PES, Deutschland), Cem Özdemir (Greens, Deutschland), Francis Wurtz (GUE, Frankreich), Georgios Karatzaferis (IND, Griechenland) und Sean O´Neachtain (UEN, Irland).

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Karin Resetarits
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