Gusenbauer bei Europarats-Forum zum Thema "Sozialer Zusammenhalt"

Verfehlte neoliberale Politik Ursache für soziale Unruhen in Frankreich

Wien (SK) - SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer nimmt auf Einladung der "Generaldirektion soziale Kohäsion des Europarates" an einem Forum zum Thema "Sozialer Zusammenhalt" teil. Dieses Forum findet am 17. und 18. November im "Palais de l'Europe" in Straßburg statt. Der SPÖ-Vorsitzende wird am 18. November der Tagung beiwohnen und nach einer abschließenden Runde, an der der frühere dänische Ministerpräsident Poul Nyrup Rasmussen, der frühere irische Sozialminister Proinsias De Rossa und der britische Unterhausabgeordnete Tony Lloyd teilnehmen, um ca. 13 Uhr das Schlussreferat halten. ****

Das diesjährige Forum ist konkret der Frage gewidmet, wie man die Ziele flexible Arbeit und sozialer Zusammenhalt verbinden kann. Der Europarat veranstaltet seit 2001 jährlich ein Forum zum sozialen Zusammenhalt, an dem die 46 Mitgliedsstaaten zusammen mit Wissenschaftlern, Repräsentanten von lokalen, regionalen und internationalen Institutionen sowie Vertretern der Zivilgesellschaft wichtige, aktuelle Themen diskutieren und Vorschläge für politische Antworten und Aktionen entwickeln.

Für den SPÖ-Vorsitzenden ist die Frage des sozialen Zusammenhalts nicht zuletzt vor dem Hintergrund der sozialen Unruhen in Frankreich von zentraler Bedeutung. Gusenbauer wertet die aktuellen Krawalle als "Ausdruck einer tiefen sozialen Krise", diese seien seiner Ansicht nach die Konsequenz einer "verfehlten, neoliberalen Politik". Die beste Strategie gegen solche Tendenzen sei der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und insbesondere gegen die Jugendarbeitslosigkeit. "Denn der soziale Zusammenhalt in einer Gesellschaft ist untrennbar mit der Beschäftigungssituation in einem Land verbunden", so Gusenbauer.

Der SPÖ-Vorsitzende versteht die Unruhen in Frankreich auch als "eine deutliche Warnung". Kein Land dürfe glauben, dass es vor solchen Erscheinungen wie in Frankreich gefeit sei, hielt Gusenbauer gegenüber dem SPÖ-Pressedienst fest. Das könne überall passieren, "wenn die Jungen keine Arbeit haben, keine Perspektiven und es gleichzeitig zu Ghettobildungen wie in den Pariser Vororten kommt". Der SPÖ-Vorsitzende fordert daher einmal mehr einen politischen Kurswechsel in Europa. Denn, so Gusenbauer, Europa werde "erst wieder zur Ruhe kommen, wenn die Jungen Beschäftigung und eine Zukunftsperspektive haben". (Schluss) ps

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