Unfaire Stimmungsmache von VP/Grünen im Vorfeld von Postenbesetzungen

Frais: "Wer ins VP-Wunschkonzert nicht einstimmt, wird mit aller Härte angegriffen"

Linz (OTS) - "Mittlerweile müssen ÖVP und Grüne schon zu Ablenkungsmanövern greifen, um über ihre mehr als fragwürdigen Vorgehensweisen bei Postenbesetzungen im öffentlichen Bereich hinwegzutäuschen", kommentiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais die jüngsten Attacken gegen seine Person. "Klar ist, dass es bei ÖVP und Grünen Methode ist, die eigenen Wunschkandidaten schon vor dem jeweiligen Auswahlverfahren hoch zu stilisieren und die allfälligen Konkurrenten schlecht zu machen. Auf diese Art wird versucht, Hearings und Assessments für die eigenen Kandidaten positiv zu beeinflussen. Außerdem dient diese Stimmungsmache dazu, knappe politische Entscheidungen für die eigenen Wunschkandidaten zu rechtfertigen. Aus Sicht der SPÖ ist es menschenverachtend, wenn vor Hearings oder Assessments schon die Sieger öffentlich aufgebaut und andere zu Verlierern gestempelt werden", stellt Frais fest.

Die Tatsache, dass ein Kandidat vom Auswahlverfahren für die Gespag-Vorstandsposten zurückgezogen hat, habe nichts mit allfälligen öffentlichen Äußerungen zu tun. "Die ÖVP versucht, das nachträglich so darzustellen. In Wirklichkeit war bereits am Samstag in der Tiroler Tageszeitung vom Rückzug der Kandidatur zu lesen - dort war als Grund die Klärung der Rahmenbedingungen beim Arbeitgeber in Tirol zu lesen. Der Versuch, dass dieser Rückzug nun der SPÖ in die Schuhe geschoben werden soll, zeigt wie das ÖVP-Postenbesetzungs-Netzwerk arbeitet. Sobald jemand gegen die Stimmungsmache aufbegehrt und Fairness einfordert, wird er mit aller Gewalt attackiert", betont Frais.

"Es wird nicht geduldet, dass jemand dazwischenfunkt und die VP/Grünen-Machtspiele stört. Deswegen haben ja ÖVP und Grüne auch dafür gesorgt, dass kritische Assessoren der Personalvertretung und von den Landtagsfraktionen nominierte Experten nicht mehr beim Auswahlprozess für Spitzenfunktionen im Landesdienst mitwirken dürfen. Dadurch schlagen die Besetzungen mit Partei-Wunschkandidaten weniger hohe Wellen, weil ÖVP und Grüne - wie auch von Landeshauptmann Pühringer öffentlich verkündet - nur das umsetzen, was die ‚objektive Kommission‘ festgestellt hat. Ob eine Kommission durch das Ausscheiden von Kontrollinstanzen objektiver wird, ist jedoch mehr als zweifelhaft, wie die jüngsten Vorgänge bewiesen haben", schließt der SP-Klubobmann.

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SPÖ-Landtagsklub
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