Der "Sound of Europe" bleibt der Blues

Leitartikel vom 12.11.2005 von Michael Fleischhacker

Wien (OTS) - Der "Sound of Europe"
bleibt der Blues

LEITARTIKEL von michael fleischhacker

Wachstumsdynamisch ist Europa weltweit Schlusslicht. Der deutsche Koalitionspakt wird daran nichts ändern.

Die deutschen Christdemokraten haben ihren Augustinus brav gelesen. "Wenn du nicht kannst, was du willst", riet der Kirchenvater, "dann wolle, was du kannst". Der metaphysische Pragmatismus des antiken Nordafrikaners fällt bei zeitgenössischen Großkoalitionären auf fruchtbaren Boden: Wer Koalitionsverhandlungen mit der Verteilung der Posten beginnt, wird sich wegen ein paar Grundsatzfragen auch nicht mehr in die Haare geraten. Statt des "Rucks", den der seinerzeitige Bundespräsident Roman Herzog den Deutschen schon vor Jahren ans Herz gelegt hat, bleibt es weiterhin nur bei einem zaghaften Stottern. Das Lamento über die jetzt gefundenen Kompromisse ist gleichwohl müßig. Die Deutschen wollten es so: Dem allgemeinen Bewusstsein von der Notwendigkeit grundsätzlicher Reformen steht die individuelle Angst davor gegenüber, selbst von diesen Reformen betroffen zu sein. Diese "Schizophrenie" der Deutschen, die das Wahlergebnis vom 18. September so deutlich zum Ausdruck gebracht hat, spielt auch in der ökonomischen Wahrnehmung Deutschlands und ganz Europas jenseits des Atlantiks eine entscheidende Rolle. Das wurde bei der Transatlantik-Konferenz ("The sound of the Atlantic") deutlich, zu der die deutsche Bertelsmann-Stiftung in der abgelaufenen Woche Ökonomen, Politiker, Intellektuelle und Medienleute nach Washington geladen hatte. Es herrsche, so der Tenor der vortragenden US-Ökonomen, eine gewisse "Enttäuschung" darüber, dass die Europäer nicht bereit bzw. in der Lage seien, die Wachstumsziele, die sich selbst in ihrer "Lissabon-Strategie" gesetzt haben, auch konsequent umzusetzen.

Man sollte sich dringend davor hüten, solche Wahrnehmungen als unzulässigen Versuch der Amerikaner zu deuten, die Europäer auf "neoliberale Linie" zu bringen. Anders, als der durchschnittliche Anti-Globalisierungs-Polemiker das in seinen Moralpredigten gerne glauben macht, ist diese Wachstumsstrategie ja nicht ein Selbstzweck zur höheren Ehre bzw. zum höheren Gewinn der internationalen Konzerne. Im Gegenteil: Es ist schlicht ein rechnerisches Faktum, dass unter Einbeziehung der demografischen Entwicklung die Aufrechterhaltung der europäischen Sozialsysteme ein jährliches Wirtschaftswachstum von durchschnittlich drei Prozent erfordert. Wer Wachstum für ein neoliberales Übel hält und gleichzeitig den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme als Ausgeburt des ungezügelten Kapitalismus geißelt, ist aufgefordert, sich einer Überprüfung seiner Leistungsfähigkeit in den Grundrechnungsarten zu unterziehen.
So enttäuschend man das jetzt auf den Tisch gelegte Maßnahmenpaket der deutschen Großkoalitionäre finden mag, so deutlich muss man aber auch festhalten, dass die Deutschen nicht die Haupverantwortlichen für das enttäuschende Abschneiden Europas im internationalen Wachstums-Ranking sind. Die "kranken Männer" Europas sind Frankreich und Italien. Während man der Schröder-Regierung "nur" vorwerfen kann, dass sie eine Legislaturperiode ungenutzt verstreichen ließ und zu spät auf die "Agenda 2010" gesetzt hat, sind die Bemühungen der Franzosen und der Italiener, sich den neuen Wirklichkeiten zu stellen, auch heute noch mit freiem Auge kaum erkennbar.

Dennoch sollte man auch die Deutschen, vor allem die Christdemokraten, an dem messen, was sie sich selber als Latte gelegt haben. Frau Merkel wird noch oft daran erinnert werden, dass das, was sie jetzt mit dem sozialdemokratischen Koalitionspartner vereinbart hat, ausgerechnet jene Frage nicht beantwortet, die sie und ihr Team im Wahlkampf zu Recht in den Mittelpunkt ihrer Strategie gestellt haben: Wie kann es gelingen, die notwendigen Schritte zur Sanierung der Staatsfinanzen so zu setzen, dass sie Wachstum generieren? Was jetzt präsentiert wird, mag als Reaktion auf eine Konjunkturkrise einigermaßen angemessen erscheinen. Wer der Strukturkrise begegnen wollte, um die es sich in Wahrheit handelt, müsste mit Vorrang gerade jene Themen behandeln, die jetzt auf die lange Bank geschoben wurden:
Arbeitsmarktreform, Gesundheitsreform, massive Anreize für unternehmerisches Engagement.
Selbst wenn den Deutschen die jetzt in Angriff genommene, schrittweise Stabilisierung der budgetären Lage glückt: Entscheidende Wachstumsimpulse für Europa werden von dieser Strategie mit einiger Sicherheit nicht ausgehen.
Der "Sound of Europe" bleibt der Blues.

Das Programm der großen Koalition##Seiten 1, 2

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